Ende Juni versammelten sich die Mitgliedsstaaten der NATO im holländischen Den Haag, um vor allem über die kommenden Aufrüstungsziele zu sprechen. Bevor der Gipfel überhaupt losging, war deutlich: die Aufrüstung wird immer aggressiver vorangetrieben. Schon lange vor dem Treffen stand fest: alle Länder sollen ihre Rüstungspläne vorlegen und die Aufrüstung massiv vorantreiben.
Als Grund für die steigenden Aufrüstungskosten benennen die deutschen Medien vor allem die fordernde und drohende Haltung von US-Präsident Donald Trump. Trump, der wenige Tage zuvor den Angriff auf iranische Atomanlagen befohlen und somit eine weitere Eskalation im Nahen Osten vorangetrieben hat, fordere eine größere Bereitschaft von den NATO-Staaten, sich zu bewaffnen. Auch wenn die USA ihren eigenen Militärblock gegen Russland, China und co. natürlich zu stärken versucht, kommt es für Staaten, wie Deutschland, nur gelegen. Die Bundesregierung hat bereits in ihrem Haushalt für 2025 einen Rüstungsetat von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) beschlossen und angekündigt, diesen bis 2029 auf 153 Milliarden Euro und somit etwa 3 Prozent des BIP zu erhöhen. Beschlossen haben die NATO Mitglieder schlussendlich sogar eine Erhöhung auf 5 Prozent.
Im Falle Deutschlands wären das über 220 Milliarden Euro jährlich, die die arbeitenden Menschen mit ihren Steuern für Aufrüstung bezahlen sollen. Deutschland hat schon länger deutlich gemacht, dass es endlich auch militärisch eine stärkere Rolle in den internationalen Verteilungskämpfen spielen will. Von der „Zeitenwende“, zur „Kriegstüchtigkeit“ und zum Schluss dem 5-Prozent-Ziel ist es daher nicht weit. Die Konflikte zwischen den Imperialisten, die sich zurzeit vor allem im Nahen Osten und in Osteuropa entladen, werden sich mit der Zeit immer weiter verschärfen. So scheut sich auch ein deutscher Bundeskanzler heute nicht mehr länger davor, davon zu sprechen, dass andere Staaten die „Drecksarbeit“ für den Westen erledigen würden.
In der kommenden Zeit werden die Macht- und Verteilungskämpfe weiter zunehmen. Das alles soll auf Kosten unserer Existenz und des Lebens der Werktätigen anderer Länder passieren. Der Unmut dagegen wird aber ebenfalls größer und der Protest wird es sicherlich im Herbst auch. Auch wir werden nach unserer Sommerpause, die am 3. September endet, weiterhin auf Seiten der Werktätigen und Völker berichten.
