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Der Börsenskandal, der in den Schatten gedrängt wird

In der Türkei ist eine schwere Krise auf dem Fondsmarkt ausgebrochen: Hunderttausende Anleger sind betroffen. Nachdem zunächst Pusula Portföy und anschließend Tera Portföy mitgeteilt hatten, dass sie die Rückzahlungen von Fondsanteilen nicht leisten könnten, wuchs die daraufhin ausgebrochene Krise lawinenartig an. Bei den betroffenen Produkten handelt es sich um Investmentfonds: Anleger zahlen Geld ein, das von einer Portfoliogesellschaft verwaltet und in unterschiedliche Finanzanlagen investiert wird. Die Fondsanteile können unter normalen Bedingungen wieder zurückgegeben werden. Genau diese Rückzahlungen gerieten nun ins Stocken.

Yücel Demirer*

Das unter dem Vorsitz von Finanz- und Schatzminister Mehmet Şimşek tagende Finanzstabilitätskomitee erklärte, das Problem sei auf eine Kredit- und Liquiditätsverknappung zurückzuführen und stelle kein strukturelles Risiko dar. Der türkische Kapitalmarkt geriet dennoch erheblich unter Druck.

Die zentrale Aufsichtsbehörde für den türkischen Kapitalmarkt SPK und damit in wichtigen Bereichen vergleichbar mit der deutschen BaFin – leitete die Abwicklung der betroffenen Fonds ein. Insgesamt sind nach Angaben der SPK 131 Fonds von sieben Portfoliomanagementgesellschaften betroffen. Die Zahl der Anleger in diesen Fonds bezifferte die SPK auf 455.758.

Die Fonds sind Teil des türkischen Kapitalmarktes und können über TEFAS, die elektronische Plattform für den Fondsan- und -verkauf, gehandelt werden. Nach dem Ausbruch der Krise wurden die betroffenen Fonds von TEFAS genommen und in ein Abwicklungsverfahren überführt. Auch Takasbank, die zentrale Infrastruktur für wichtige Abwicklungs- und Clearingfunktionen des türkischen Kapitalmarktes, spielt bei der Abwicklung eine Rolle.

Tera Portföy erklärte, dass sich die Rückgabeforderungen innerhalb kurzer Zeit auf rund 300 Milliarden türkische Lira summiert hätten. Das Unternehmen teilte außerdem mit, dass Einschränkungen bei Takasbank die weitere Abwicklung und Auszahlung erschwert hätten.

Seit Tagen wird darüber diskutiert, wer für den Skandal verantwortlich ist, dessen Anzeichen schon lange zuvor erkennbar waren, warum die zuständigen öffentlichen Institutionen keine Maßnahmen ergriffen haben und weshalb die bei anderen Themen mit großer Intensität eingesetzte Kontrolle, Strafverfolgung und Tätigkeit der Sicherheitsbehörden in diesem Fall ausblieb. Über die politischen Verbindungen derjenigen, die von den Fonds tatsächlich profitiert haben, werden unter äußerst eingeschränkten Bedingungen Beispiele für guten Journalismus geliefert.

Jedoch ist es nicht hinnehmbar, dass die Auseinandersetzung auf einzelne Namen reduziert und der politische Boden, auf dem die Korruption gedeihen konnte, durch politische Personalgeschichten und Boulevarddetails in den Schatten gestellt wird.

Zeit, das Spielfeld von oben zu betrachten

Die Bedeutung von Korruption hat in der politischen Forschung nie eine zentrale Stellung eingenommen. In den unter einem kapitalistisch geprägten Wahrnehmungsrahmen verfassten Standardwerken der Politikwissenschaft wurde das Thema nicht als strukturelles Problem, sondern als Problem der Umsetzung, als Abweichung von Werten und als Ausdruck von Versagen behandelt.

Korruptionen erhalten weiterhin weniger Aufmerksamkeit, als sie verdienen. Wenn ihnen Aufmerksamkeit geschenkt wird, werden sie als eine für periphere kapitalistische Länder typische Pathologie beschrieben und vor allem anhand von Beispielen aus diesen Ländern untersucht.

Vielleicht noch problematischer ist die Betrachtung von Korruption losgelöst von gesellschaftlichen Realitäten und strukturellen Ausbeutungsmechanismen, auf der Ebene individuellen Verhaltens. Aus dieser Perspektive ist Korruption eine Abweichung vom Idealzustand und tritt überall in gleicher Weise auf.

Doch Korruption trägt die Spuren des gesellschaftlichen Umfelds, der historischen Erfahrungen und der Klassenverhältnisse, in denen sie entsteht. Sie kann nur dann sinnvoll verstanden werden, wenn diese Faktoren berücksichtigt werden. Korruptionspraktiken lassen sich nicht allein dadurch begreifen, dass man auf Personen schaut, die das öffentliche Vertrauen missbrauchen, auf Amtsträger, die ihre Pflichten nicht erfüllen, auf unterlassene Kontrollen, nicht verhängte Strafen oder auf die Summen, die unterschlagen wurden. Notwendig ist vielmehr eine Analyse der strukturellen Bedingungen und Beziehungen, innerhalb derer diese Vorgänge überhaupt entstehen konnten.

Während der Skandal immer größere Ausmaße annimmt

Die gegenwärtige finanzielle Katastrophe ist längst über die bloße Definition hinausgegangen, wonach ein öffentliches Amt oder eine Befugnis zum privaten Vorteil missbraucht wird. Auch die Reaktion darauf muss entsprechend gestaltet werden.

Zunächst muss man sich von den vereinfachenden Klischees lösen, die mit dem Begriff „Börseninvestor“ verbunden werden, und darf nicht davon ausgehen, dass alle 455.758 Geschädigten Menschen sind, die in Saus und Braus leben.

Investmentfonds sind auch in der Türkei längst kein ausschließliches Anlageinstrument einer kleinen wohlhabenden Schicht. Für viele Menschen sind sie ein Mittel, um ihre Ersparnisse anzulegen und angesichts des starken Wertverlusts der türkischen Lira und der hohen Inflation wenigstens einen Teil ihrer Kaufkraft zu erhalten.

Wir können diejenigen kritisieren, die ihre wenigen Ersparnisse auf diesem Weg verloren haben, um ihre wirtschaftliche Existenz aufrechtzuerhalten, die untragbar geworden war, um angehäufte Kreditkartenschulden, die Schulgebühren und Wohnkosten ihrer Kinder oder die Gesundheitsausgaben ihrer Eltern zu bezahlen. Aber wir dürfen ihnen deshalb nicht den Rücken kehren.

Wir dürfen das Drama jener nicht ignorieren, die angesichts eines Einkommens weit unterhalb der Armutsgrenze, um ihr Einkommen aufzubessern, aus Verzweiflung ihr Haus oder ihr Ackerland verkauften und das Geld in diesen Fonds verloren.

Auf der anderen Seite dürfen wir uns nicht dem politischen Mittelmaß jener beugen, die glauben, Korruption bedeute überall dasselbe.

Die einfache Gleichsetzung einer Börsenkrise in einem zentralen kapitalistischen Land mit der Situation bei uns würde auch den Kampf gegen sie in die falsche Richtung führen. In einem Umfeld wie dem unseren, in dem Justiz und Legislative unter der Kontrolle der Exekutive stehen, Partei- und Staatsführung miteinander verflochten sind und die Informationsasymmetrie ihren Höhepunkt erreicht hat, kann eine gigantische, aus politischen Beziehungen heraus entstandene Korruption nicht nach den Maßstäben eines Umfelds verstanden werden, in dem demokratische Werte nicht in gleichem Maße ausgehöhlt sind.

Deshalb kann der politische Wille, der gegen das aktuelle Beispiel politisch gestützter Korruption entwickelt werden muss, nicht auf bürokratische Forderungen nach Maßnahmen beschränkt werden.

Die Verschärfung des Skandals

Man darf auch die Gefahr oberflächlicher Ansätze nicht aus den Augen verlieren, die die strukturelle Ursache des Problems übersehen: Sie können Korruption als „Schicksal“ erscheinen lassen und Hoffnungslosigkeit hinsichtlich ihrer Überwindung erzeugen.

Eine Darstellung, die sich ausschließlich auf die Oberfläche und das Sichtbare konzentriert, darf nicht dazu führen, dass Menschen glauben, Korruption könne niemals beendet werden.

In diesem Sinne muss sichtbar gemacht werden, wie die politische Macht die Grundlage des Börsenwesens instrumentalisiert, wie sie diese im Einklang mit parteipolitischen Interessen steuert und wie all dies dem Ziel angepasst wird, politisch an der Macht zu bleiben.

Es muss aufgezeigt werden, welche privilegierten Zugangsmöglichkeiten politisch gut vernetzte Unternehmen besitzen und wie sie dadurch eine stärkere Position erlangen.

In einem Umfeld von Armut auf Hunger-Niveau können wir die Plünderung der Kapitalmärkte, ihre Akteure und Methoden nicht auf eine Geschichte einzelner Personen reduzieren.

Wir müssen das Betrugssystem sichtbar machen, dessen genaues Ausmaß der von den Verantwortlichen möglicherweise entzogenen Ressourcen wir noch nicht kennen. Wir müssen die Mechanismen offenlegen, durch die solche Vorgänge möglich wurden.

Wir müssen den Zustand des autoritären Kapitalismus in der Türkei sichtbar machen, um Widerstand dagegen zu leisten.

 

* Der Artikel ist erstmals am 27. September 2026 auf Türkisch in der Tageszeitung Evrensel erschienen und wurde für unsere Zeitung übersetzt und angepasst.

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