Martin Schulz, der neue Messias der „S“PD, bringt seine Partei wieder auf Vordermann. Seit Jahren sieht man in Umfragewerten nicht nur wieder eine drei als erste Zahl, sondern die Sozialdemokraten haben die Christdemokraten auch noch überholt. Unglaublich? Nicht unbedingt verwunderlich! Sicher, ist noch eine lange Zeit bis zu den entscheidenden Wahlen und es kann sich noch einiges ändern, aber festzuhalten bleiben zwei Fakten, die eine besondere Würdigung brauchen: 1. Die sozialen Fragen (Arbeit, Gesundheit und Bildung) in Bezug auf Managergehälter und Ausbeutung in diesem System brennen den Menschen unter den Nägeln und 2. genau daraus resultierend können antikapitalistische Lösungen auf soziale Probleme dieses Systems der AfD den Auftrieb nehmen!
Die Zustimmungswerte zeigen, dass man nicht in der rassistischen und populistischen Stimmungsmache mitmachen muss, um Menschen für seine Ideen zu gewinnen.
Aber so ehrlich und sozial ist Schulz keinesfalls. Es fordert Schulz die vom Staat erzielten Haushaltsüberschüsse in Bildung zu investieren und „Mängel der Agenda-2010-Politik“ zu korrigieren. Dass ihm jetzt solche „neuen Ideen“ einfallen, liegt selbstverständlich daran, dass er mitten im Wahlkampf steht. Selbst beim letzten Hinterwäldler sollte mittlerweile angekommen sein, dass die Krise der SPD eng verbunden mit der Schröderschen Kriegspolitik und der Agenda- und der Hartz-Reform ist. Seit der Bundestagswahl 1998 mit dem Ergebnis von 40,9 Prozent als stärkste Partei, rutschte sie in den Umfragen der letzten Jahre zeitweise unter 20 Prozent. Schwer zu glauben ist seine Selbstkritik,weil die Frage ja nicht ganz unberechtigt ist, warum er 13 Jahre gewartet hat. Ausserdem sitzt Schulz seit 2001 im 18-köpfigen Präsidium – dem engsten Führungszirkel der SPD und hat jeden Beschluss nicht nur mit beschlossen, sondern in all den Jahren kein Wort der Kritik am Kurs der Partei geäußert.
Hier muss auch betont werden, dass Schulz keineswegs die Agenda oder Hartz-Gesetze als Ganzes in Frage stellt. Im Kern hält er daran fest und will, ohne konkret zu werden, die soziale Ader der Gesellschaft treffen. Tatsächlich ging mit der Agenda 2010 eine neoliberale Umstrukturierung des Sozialstaates vonstatten, der Niedriglohnsektor wurde mit befristeten Stellen und Leiharbeit massiv ausgebaut und die Schere zwischen Armut und Reichtum klappte weit auseinander. Hier knüpft Schulz an, um, ähnlich wie Schröder damals gegen Kohl, Illusionen in die Wählerschaft zu tragen, die er nach der Wahl wieder vergessen haben wird!
