Yusuf Karataş
Die Regierung in der Türkei wird immer stärker aus einem Spiel im Nahen Osten gedrängt, in dem sie für sich die Rolle des „Spielmachers“ beansprucht hatte. Schauen wir uns mal an, welche Wendepunkte im Spiel dazu geführt haben.
Ende 2010 und Anfang 2011 griffen die Aufstände, die in Tunesien und Ägypten zum Sturz von Diktatoren führten, auf die gesamte arabische Region über. Die Imperialisten taten sich daraufhin ans Werk, um die Aufstände für ein Neudesign der Region im eigenen Interesse zu lenken. Am Anfang der Neudesignbestrebungen stand der Umsturz Gaddafis in Libyen durch dschihadistische, von der NATO unterstützte Gruppen. Zunächst hatte sich Erdoğan gegen diese Interventionen ausgesprochen, um kurze Zeit später die Türkei der NATO bei ihren Angriffen gegen Libyen als Stützpunkt zu öffnen. Danach versuchte er bei der Intervention in Syrien eine führende Rolle zu übernehmen. Die türkischen Machthaber wiesen zu dieser Zeit immer wieder darauf, die Erben des Osmanischen Reiches zu sein und beanspruchten für sich die Rolle eines „Spielmachers“ bei der Neugestaltung der Region. Zu jener Zeit wurden sie bei ihren Ambitionen auch von den US- und französischen Imperialisten unterstützt.
Allerdings entwickelten sich die Dinge anders als von den westlichen Imperialisten und Erdoğan erwartet, der das Ende des Assad-Regimes in spätestens sechs Monaten vorausgesagt hatte. Russland konnte seine Stellung ausbauen, auch der Iran und die Hisbollah konnten ihren Einflussbereich erweitern. Im Syrien-Krieg gewannen radikale islamistische Gruppen immer mehr an Bedeutung und stellten folglich eine steigende Gefahr für die Erdölquellen und Transportwege dar. Hinzu kam die im Norden von Syrien errichtete Autonomieregion Rojava. Hier und im gesamten Kampf gegen den IS und andere islamistische Gruppe spielten die Kurden eine herausragende Rolle.
Ihr Ziel, das Assad-Regime zu stürzen und seine Unterstützer unter Belagerung zu nehmen, erreichten die westlichen Imperialisten nicht. Um ihre Stellung zu sichern und neue Interventionsbereiche zu schaffen, wechselten sie einer neuen Strategie, die die Bekämpfung von IS vorsah. In diesem Rahmen unterstützten sie die Kurden in ihrem Kampf gegen den IS. Dagegen setzte Erdoğan die Zusammenarbeit mit dschihadistischen Gruppen fort und sah in den Kurden eine Bedrohung, was die Schere zwischen ihm und den von den USA, Frankreich und England angeführten westlichen Imperialisten weiter öffnete. Infolge dieser Differenzen war Erdoğan nicht mehr in der Lage, die beanspruchte Rolle eines „Spielmachers“ zu übernehmen.
Die USA setzten ihre Zusammenarbeit mit den Kurden in Syrien fort, die sie als eine ihrer Stützen in der Region einsetzten. Daraufhin musste sich die Erdoğan-Regierung Russland annähern, um seine Zustimmung bzw. Unterstützung zu ihren Operationen zu bekommen, womit sie immer mehr als „Spielverderber“ auftrat. Ab 2016 konnte sie mit ihren Militäroperationen, die von Russland abgesegnet bzw. unterstützt wurden, die syrischen Kurden in Schach halten bzw. zurückdrängen. Diese Zusammenarbeit lag natürlich vor allem im Interesse Russlands, das das NATO-Mitglied Türkei gegen die USA ausspielen und somit den US-Amerikanern einen Strich durch die Rechnung ziehen konnten.
Mit dieser Zusammenarbeit schaffte es Russland aus, dass dschihadistische Gruppen aus Aleppo und anderen Regionen abgezogen und nach Idlib verlegt wurden. Am Ende dieses Prozesses starteten Russland und Syrien Angriffe gegen Idlib, die die letzte verbliebene Hochburg der Dschihadisten war, was wiederum für Spannungen zwischen Russland und der Türkei sorgte.
Jetzt waren die USA an der Reihe, die die Türkei gegen Russland ausspielen und als Spielverderber einsetzen wollte. Nach einem Angriff der syrischen Armee auf Idlib, bei dem im Februar diesen Jahres Dutzende türkische Soldaten getötet wurden, erklärte der US-Sonderbotschafter für Syrien, Jeffrey, bei seinem Besuch in Ankara die Unterstützung seines Landes.
Auch in Libyen hatte die Türkei immer mehr mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Ende 2019 unterzeichnete sie mit der Regierung des Nationalen Konsens von Sarradsch, die gegen die von Russland unterstützte Kräfte von Hafter immer mehr zurückgedrängt wurde, zwei Abkommen. Auch Waffenlieferungen gehörten zu ihrer Unterstützung. Anschließend entsendete sie nach Libyen Tausende von Dschihadisten, die zuvor in Idlib eingesetzt waren. Während die Sarradsch-Regierung mit dieser Hilfe die Belagerung von Tripolis auflösen konnte, war die Erdoğan-Regierung ein weiteres Mal als Spielverderber aufgetreten.
Just zu dem Zeitpunkt, als Erdoğan eine Lösung in Libyen ohne die Türkei für unmöglich erklärte, traten Entwicklungen ein, die die schwindende Rolle der Türkei als Spielverderber aufzeigten. Hafter und Sarradsch beschlossen eine Feuerpause. Sarradsch reiste nach Paris und führte Gespräche mit Macron, der im östlichen Mittelmeer und in Libyen gegen die Erdoğan-Regierung arbeitet. Die Parteien unterzeichneten kürzlich unter der Führung der UN ein Abkommen, das eine Waffenruhe sowie den Abzug von Söldnern und ausländischen Kämpfern aus Libyen binnen 3 Monaten vorsieht. Nun musste Erdoğan erkennen, dass man in Sarradsch “doch kein so großes Vertrauen“ setzen sollte.
Kürzlich wurden bei einem russischen Luftangriff auf Truppen von Faylaq al Sham, die der von der Türkei unterstützten Nationalen Syrischen Armee angehören, 78 Kämpfer getötet. Dieser Angriff zeigt, dass die Türkei in Syrien ihre Rolle des Spielverderbers nicht mehr spielen kann. In naher Zukunft wird es immer mehr Anlässe für russisch-türkische Konflikte geben.
Eine andere Entwicklung, die die Bewegungsräume der Erdoğan-Regierung weiter einengen dürfte, sind die unter Führung der USA ausgehandelten Abkommen zwischen Israel und arabischen Ländern. Die Versuche, auch Katar von der Notwendigkeit eines Friedensabkommens zu überzeugen, könnten dazu führen, dass die Türkei eines ihrer wichtigsten Verbündeten in der Region verliert.
Kurzum: die Rolle, die die Türkei für sich beansprucht, ist in dem Stück nicht vorgesehen, das derzeit am Verhandlungstisch geschrieben wird. Die Erdoğan-Regierung wird immer mehr aus der Gleichung herausgedrängt. Die Imperialisten werden natürlich versuchen, aus den Schwierigkeiten den größten Nutzen für sich zu ziehen und Erdoğan ihre eigenen Forderungen aufzuzwingen. Schließlich muss man erkennen, dass die Politik der wechselnden Unterstützer, die hauptsächlich darauf beruht, imperialistische Pole gegeneinander auszuspielen, nicht zum Erfolg führen wird. Dass man diese Politik als „Antiimperialismus“ zu vermarkten versucht, wird auch nichts daran ändern.
