Ozan Dağhan/Essen
Nach dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt demonstrieren in Essen rund 1.500 Menschen gegen den Rechtsruck. Im Mittelpunkt stehen Solidarität, soziale Sicherheit und gemeinsame Organisierung gegen den Rechtsruck.
Auf dem Hirschlandplatz ragen Fahnen über die Menge, Transparente werden entrollt, an den Infoständen stehen Menschen in kleinen Gruppen zusammen. In den Gesprächen geht es immer wieder um die Wahl vom Vortag in Sachsen-Anhalt – und um die Frage, was dem weiteren Rechtsruck entgegengesetzt werden kann. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis hat die in Sachsen-Anhalt vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD 43,8 Prozent der Stimmen erhalten und verfügt damit über 39 der 83 Sitze im neuen Landtag. Das Ergebnis verschärft eine Entwicklung, vor der antifaschistische und antirassistische Initiativen seit Jahren warnen.
In Essen reagieren viele darauf mit Protest. Rund 1.500 Menschen folgen am Montagabend dem Aufruf von „Essen stellt sich quer“, dem antirassistischen und antifaschistischen Bündnis der Stadt. Gewerkschaften, Initiativen, Parteien, Vereine, Jugendverbände und migrantische Selbstorganisationen sind vertreten. Auffällig sind die vielen jungen Menschen. Sie stehen vor der Bühne, tragen Transparente und Fahnen und zeigen, dass sie sich von der politischen Entwicklung nicht einschüchtern lassen wollen.
Die Redebeiträge werden aufmerksam verfolgt, immer wieder gibt es Applaus und Sprechchöre. „Siamo tutti antifascisti“ schallt über den Platz, später „Hoch die internationale Solidarität“. Sorge und Wut über das Wahlergebnis sind zu spüren, doch Resignation bestimmt den Abend nicht. Stattdessen prägen Entschlossenheit und der Wille, dem Rechtsruck gemeinsam etwas entgegenzusetzen, die Kundgebung.
Dabei verbindet „Essen stellt sich quer“ den Rechtsruck mit der sozialen Frage. Während Krankenhäuser geschlossen, Schulen kaputtgespart, Wohnungen unbezahlbar und soziale Sicherheiten abgebaut würden, reiche es nicht, lediglich vor der extremen Rechten zu warnen. „Eine Brandmauer ist kein Sozialprogramm!“, heißt es in der Rede.
Nach der Auftaktkundgebung setzt sich die Demonstration durch die Essener Innenstadt in Bewegung. Fahnen und Transparente ziehen durch die Straßen, Passanten bleiben stehen, die Sprechchöre vom Hirschlandplatz setzen sich fort. Viele der jungen Demonstrierenden laufen lautstark mit: „Siamo tutti antifascisti“.
Bei einer Zwischenkundgebung spricht Pascal von der DIDF-Jugend und dem Internationalen Jugendverband Essen (IJV). Er erinnert daran, dass Wohnungsnot, steigende Preise, Arbeitsplatzabbau und Probleme im Bildungs- und Gesundheitswesen reale Sorgen sind. Rechte Politik versuche, die daraus entstehende Wut gegen Migrantinnen und Migranten und andere gesellschaftliche Gruppen zu richten. „Die Wut über die Politik der vergangenen und der aktuellen Regierungen ist real und sie ist berechtigt. Aber die Antwort darauf darf nicht die AfD sein.“
Pascals Kritik richtet sich deshalb auch gegen Sozialabbau und eine Politik, die Menschen gegeneinander ausspielt. Seine Gegenposition ist deutlich: „Die Grenze verläuft nicht zwischen Migranten und Nicht-Migranten. Sie verläuft zwischen unten und oben!“ Daraus folgt für ihn die Notwendigkeit, sich gemeinsam zu organisieren – in Schulen, Hochschulen, Betrieben und Stadtteilen. „Unsere Kollegen, Mitschüler, Mitstudierende und Nachbarn sind nicht unsere Feinde – sie sind unsere Verbündeten.“
Als der Demonstrationszug weiter durch Essen zieht, wird dieser Gedanke auf der Straße sichtbar. Unterschiedliche Generationen und politische Gruppen laufen gemeinsam durch die Innenstadt, darunter viele junge Menschen, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sowie Mitglieder migrantischer Organisationen.
„Wir überlassen den Rechten weder die Straße noch die soziale Frage!“, erklärt „Essen stellt sich quer“.
Das Wahlergebnis hat viele alarmiert. In Essen führt diese Sorge an diesem Abend jedoch nicht zum Rückzug, sondern auf die Straße. Gegen Rassismus und gesellschaftliche Spaltung setzt die Demonstration auf Solidarität, soziale Sicherheit und gemeinsame Organisierung. Oder, wie Pascal seine Rede beendet: „Nur gemeinsam sind wir stark!“
