Am 11.6. kamen 8.000 Studierende und Beschäftigte zusammen, um von der Uni Hamburg zum Rathaus zu ziehen und ein Zeichen gegen die massiven Kürzungen an den Hamburger Hochschulen zu setzen. Unter dem Motto „Wissen schafft Zukunft“ hatten sich zahlreiche Gruppen und Personen zusammengefunden, nachdem im Januar bereits 1.000 Studierende und Beschäftigte beim Hochschulaktionstag im Rahmen der Tarifrunde der Länder für Ausfinanzierung zusammengekommen waren. Auch der Akademische Senat der Universität hatte den Aufruf mitgetragen, der die sofortige Erhöhung des jährlichen staatlichen Grundetats der Uni Hamburg um 30 Millionen Euro sowie die zukünftige dynamische Anpassung des Grundetats mindestens in Höhe der realen Inflation fordert. Im Aufruf heißt es weiter:
„Die Unterfinanzierung ist nicht alternativlos. Sie ist Folge einer falschen politischen Prioritätensetzung, bei der trotz wirtschaftlichen Wachstums und steigenden gesellschaftlichen Reichtums die Ausgaben für Bildung, Soziales, Kultur und Gesundheit – nun noch verschärft im Zuge der voranschreitenden Militarisierung – immer weiter verknappt werden.“
Um 14.00 kamen tausende Studierende vor dem Hauptgebäude der Universität zusammen – knapp 800 davon allein von einer Zubringer-Demonstration von der MIN-Fakultät. Neben zahlreichen Beschäftigten und GEW und ver.di waren besonders die Fachschaftsräte mit Bannern und Schildern präsent, zudem die Initiativen TVStud und Geos gegen Kürzungen sowie der Internationale Jugendverband.
Im Redebeitrag der Fachschaftsrätevernetzung betonte diese: „Was die Uni-Leitung uns im Rahmen des sog. „Strukturprozesses“ als „Profilschärfung“ verkaufen will, ist nichts anderes als ein Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit: während Exzellenzcluster und Sonderforschungsbereiche besonders geschützt werden sollen, wird an weniger prestigereichen Studiengängen, die weniger Drittmittel einwerben, besonders gespart!“ und sie rief auf: „Studis, engagiert euch in euren Fachschaftsräten! Bringt das Thema der Kürzungen dort ein und werdet auch darüber hinaus aktiv! Macht was! Fachschaftsräte: beteiligt euch an der FSRV! Jede kleine Aktion oder Initiative in den verschiedenen Fachschaften ist gut, wenn wir die Kürzungen aber wirklich stoppen –und die bedarfsgerechte Ausfinanzierung der Uni erreichen – wollen, dann müssen wir an einem Strang ziehen! In diesem Sinne: Schön, dass wir hier heute so viele sind. Machen wir Wissenschaftssenatorin Blumenthal und Finanzsenator Dressel heute mal richtig Dampf!“
Elias Gerstner aus dem Referat für Campusdemokratie des AStA betonte in seiner Rede: „Wir können die Angriffe auf unsere Arbeits- und Lernbedingungen nicht getrennt betrachten von den Angriffen auf den Acht-Stunden-Tag, von den Angriffen auf das Gesundheitssystem, gegen die gestern in Hannover tausende demonstriert haben, von den Schließungen von Jugendhäusern und Stadtteilzentren und den Angriffen auf Teilzeitarbeit und Arbeitslosengeld. Überall wird gekürzt, wo es der Wirtschaft nützt und den arbeitenden Menschen, Rentnern und der Jugend schadet. Überall dort wird aufgestockt, wo sich Rüstungsunternehmen und Großkonzerne die Taschen vollmachen.“
Auch der Vorsitzende der GEW Hamburg, die Geos gegen Kürzungen, die Personalräte des Technischen- und Verwaltungspersonals und des wissenschaftlichen Personals sowie der Deutsche Hochschulverband sprachen. Zudem gab es ein kämpferisches Grußwort von Beschäftigten des Hamburger Hafens, die sich gegen die Sparpolitik im Interesse des Kapitals aussprachen.
Die Demonstration zeigte, dass die Bewegung gegen Kürzungen gekommen ist, um zu bleiben. Und sie steht in Hamburg nicht alleine da – in Hessen gehen Studierende gegen die Kürzungen des Etats auf die Straße, in Kiel gegen hohe Verwaltungsgebühren und in Berlin gegen Stellenabbau an den Hochschulen. Umso wichtiger, dass es nach dem Hochschulaktionstag und nun dieser Demonstration, die acht Mal so viele auf die Straße gebracht hat, jetzt weitergeht und die nächsten Proteste angesetzt werden. Denn der Hamburger Senat schweigt bisher zu den Kürzungen und feiert stattdessen lieber das Exzellenz-Siegel der Uni Hamburg, das seinen Boden längst verloren hat. (NL / Hamburg)
