Die Militarisierung unserer Gesellschaft schreitet voran, sichtbar und schleichend zugleich. Ob in Schulen, Universitäten, im öffentlichen Raum oder auf dem Dönerpapier. Militärische Präsenz wird immer selbstverständlicher. Doch besonders besorgniserregend ist, dass diese Entwicklung längst im Gesundheitswesen angekommen ist.
Heval Yilmaz
Was bedeutet diese Militarisierung konkret?
Ein Blick auf ärztliche Publikationen zeigt bereits Veränderungen. Layouts und Darstellungsformen erinnern zunehmend an militärische Strukturen, wie etwa beim Hessischen Ärzteblatt. Parallel dazu werden politische Maßnahmen diskutiert, die den Gesundheitssektor stärker auf Krisen- und Kriegsfälle ausrichten sollen. Neben bestehenden Notstandsgesetzen wird zunehmend über ein sogenanntes Gesundheitssicherungsstellungsgesetz gesprochen, das voraussichtlich Ende 2026 verabschiedet werden könnte. Im Kern geht es dabei um die Vorbereitung auf militärische Eskalationen. Verwundete Soldaten sollen möglichst schnell medizinisch versorgt werden, um sie erneut einsatzfähig zu machen. Das Gesundheitssystem würde damit stärker an militärische Logiken angepasst. Beschäftigte im Gesundheitswesen müssten sich diesen Strukturen unterordnen. Ein weiterer zentraler Punkt betrifft das Personal im Gesundheitswesen. Das geplante Gesetz könnte ermöglichen, medizinisches Personal schneller zu erfassen und im Ernstfall zwangsweise einzusetzen. Damit verbunden ist der Abbau des Datenschutzes. Während Ärztinnen und Ärzte bereits über Kammern registriert sind, gilt dies für Pflegekräfte bislang nicht im gleichen Maße. Durch das Gesetz soll dies erleichtert werden. In Berlin wurde ein Rahmenplan zur zivilen Verteidigung geleakt, dieser ist unter fragdenstaat.de zu finden und sieht unter anderem erweiterte Triage-Kategorien vor. Triage ist ein Verfahren zur schnellen Priorisierung von Patienten nach der Schwere ihrer Verletzungen oder Erkrankungen, um mit begrenzten Ressourcen möglichst viele Leben zu retten. Der Unterschied zwischen der zivilen und militärischen Triage besteht darin, dass bei der zivilen Triage bei Unfällen oder im Krankenhaus die bestmögliche Versorgung jedes einzelnen Patienten im Vordergrund steht. Während die militärische Triage stärker darauf ausgerichtet ist, möglichst viele Einsatzkräfte schnell wieder einsatzfähig zu machen und daher strategischer priorisiert, d. h. ein verletzter Soldat hat dann Vorrang vor einem Patienten, der in Lebensgefahr ist.
.Während im zivilen Bereich üblicherweise drei Kategorien verwendet werden, orientiert sich eine vierte Kategorie stärker an militärischen Kriterien. Diese Entwicklungen beschränken sich nicht auf Deutschland. Auf europäischer Ebene gibt es Diskussionen über eine engere Zusammenarbeit, etwa durch die Schaffung einer gemeinsamen Verteidigungsgesundheitsagentur (EDHA). Ziel ist eine schnellere Koordination von Personal und Ressourcen im Krisenfall.
Konkrete Auswirkungen im Krisenfall
Die praktischen Folgen solcher Planungen sind erheblich. Expertenschätzungen aus aktuellen Kriegen gehen von etwa 1.000 Verletzten pro Tag aus. Davon benötigen rund 33 % intensivmedizinische Betreuung, etwa 22 % verstärkte Pflege und 44 % gelten als leichter verletzt. Die Kapazitäten der Bundeswehrkrankenhäuser wären unter solchen Bedingungen bereits nach 48 Stunden erschöpft. In der Folge müssten zivile Krankenhäuser einspringen. Schon heute ist das Gesundheitssystem durch Personalmangel, ökonomischen Druck und Krankenhausschließungen belastet. Diese wurden durch Krankenhausreformen selbst verursacht, sodass der Mensch immer stärker als „Ware“ betrachtet wird und dessen Versorgung von wirtschaftlichen und demnächst auch von militärischen Interessen abhängt. Diese strukturellen Probleme könnten sich im Krisenfall weiter verschärfen. Gleichzeitig entstehen neue wirtschaftliche Anreize. Krankenhäuser, die nicht geschlossen werden, könnten von zusätzlichen Mitteln aus Verteidigungsbudgets profitieren. Dadurch entsteht ein Widerspruch: Eine politisch mitverursachte Krise des Gesundheitswesens wird genutzt, um militärische Strukturen weiter auszubauen. Ein Blick auf die Zahlen verdeutlicht die Dimension: Rund 480 Millionen Euro sollen in Ausbildung, Material und Infrastruktur für kriegschirurgische Maßnahmen eingeplant werden. Gleichzeitig gibt es in Deutschland nur etwa 6.600 entsprechend spezialisierte Ärztinnen und Ärzte, aus militärischer Sicht zu wenig. Oft wird argumentiert, dass kriegschirurgische Kenntnisse auch bei Katastrophen oder Unglücken hilfreich seien. Doch stellt sich die Frage, warum diese Debatte primär im Kontext militärischer Szenarien geführt wird, obwohl die Defizite im Katastrophenschutz schon lange bekannt sind.
Für Beschäftigte ergibt sich daraus ein erheblicher Druck. Krankenhäuser könnten vor die Wahl gestellt werden, entweder zu schließen oder sich als „kriegsrelevant“ einstufen zu lassen. Letzteres würde Arbeitsplätze scheinbar sichern, aber um den Preis, Teil militärischer Infrastruktur zu werden. Dabei zeigt die Realität moderner Konflikte, dass selbst zivile Krankenhäuser nicht vor Angriffen geschützt sind, wie Beispiele aus aktuellen Kriegsgebieten verdeutlichen. Auch infrastrukturell wird umgedacht. Es gibt Überlegungen, Krankenhäuser künftig verstärkt unterirdisch zu bauen.
Gewinner und Verlierer der Kriegstüchtigkeit
Dabei stellt sich eine grundlegende gesellschaftliche Frage, wer trägt die Folgen solcher Entwicklungen? Häufig sind es junge Menschen aus Armen- und Arbeiterfamilien, die gezwungen durch finanzielle Notlage und Perspektivlosigkeit in die Bundeswehr gehen und nicht die Kinder politischer oder wirtschaftlicher Eliten. Perspektivlosigkeit, Hoffnungslosigkeit, ein schlechter Schulabschluss. In vielen Fällen scheint genau das die Eintrittskarte zur Bundeswehr zu sein. Wo andere Institutionen kaum Chancen bieten, tritt die Bundeswehr als vermeintlich stabiler Arbeitgeber auf. Mit gutem Gehalt, Abenteuerromantik und dem Versprechen einer sicheren Zukunft. Besonders junge Menschen, auch mit Migrationshintergrund, entscheiden sich zunehmend für den Dienst an der Waffe, trotz bekannter rechter Netzwerke, Skandale innerhalb der Truppe und den Preis, das eigene Leben zu opfern für die Interessen der Profiteure. Am Ende bleibt die zentrale Frage: Wer profitiert vom Krieg? Natürliche die Rüstungsindustrie und vor allem Rheinmetall. Von 100 Milliarden Sondervermögen ging knapp die Hälfte, also 50 Milliarden, an Rheinmetall. Steuergelder, die dem Gesundheitswesen, dem Bildungswesen und für sozialen Wohnraum fehlen.
Was tun?
Für Gewerkschaften und Beschäftigte stellt sich daher die Frage nach ihrer Rolle, wobei erste Initiativen zeigen, dass Widerstand möglich ist. So wurde in Berlin etwa ein einstimmiger Beschluss der Delegiertenversammlung der Ärztekammer Berlin gegen entsprechende Planungen gefasst, der die Beteiligung der Kammer einfordert und eine Hierarchisierung des Wertes menschlichen Lebens entschieden ablehnt. Auch in anderen Regionen finden Veranstaltungen und Diskussionen statt, die sich kritisch mit der Militarisierung des Gesundheitswesens auseinandersetzen. Diese Ansätze sind wichtige erste Schritte, müssen jedoch ausgeweitet werden. Gewerkschaften, Beschäftigte im Gesundheitswesen und die Gesellschaft sind insgesamt gefordert, sich kritisch mit der Militarisierung auseinanderzusetzen und alternative Perspektiven zu entwickeln.
