Ebru Lausberg
Immer mehr Haushalte bestellen das Essen nur mit einem Klick bequem nach Hause. Seien es Lebensmittel aus dem Supermarkt, Getränke oder das fertig zubereitete Essen vom Lieblingsitaliener.
In Deutschland haben im Jahre 2021 rund 8,14 Millionen Personen mehrmals im Monat Essen bei einem Lieferdienst bestellt. Insgesamt nutzten 42,3 Millionen Menschen in Deutschland Lieferdienste für fertige Mahlzeiten. Auch der Markt für verschiedene Lieferdienste ist in den letzten Jahren rapide gestiegen. Eines der größten und beliebtesten Konzerne ist Lieferando.
Der Umsatz des Mutterkonzerns von Lieferando, Just Eat Takeaway, lag in Deutschland bei 374 Millionen Euro im Jahre 2020. Allein während der Pandemie stieg der weltweite Umsatz um 50 Prozent auf 2,4 Milliarden Euro, die das Unternehmen erzielte. Lieferandos Marktgröße in Deutschland steigt rasant und das Unternehmen expandiert in Rekordzeit. Doch was bedeutet eine Expansion für den Lieferanten?
Wallid A. ein junger Student aus Aachen, arbeitet bei dem Konzern Lieferando und verdient so seinen Unterhalt. Er berichtet, dass eine Expansion des Konzerns gut sei, denn bei solch einem Wachstum benötige man auch mehr Personal. Der Student ist unzufrieden mit seinem Gehalt, so wie viele seiner Kolleginnen und Kollegen. Auch das Bonussystem, was Lieferando seinen Angestellten anbietet, klingt am Anfang attraktiv, doch Wallid A. wird ganz schnell bewusst, welche Kehrseite dieses System mit sich bringt: Ab der 25. Bestellung zahlt das Unternehmen einen Zuschlag von 25 Cent pro Order, ab dem 100. Auftrag gibt es einen Euro mehr, zwei Euro kommen ab der 200. Bestellung dazu. Doch der Student äußert, dass dieses System zu großem Stress bei Fahrern führt. Denn jede rote Ampel birgt die Angst, wertvolle Zeit zu verlieren. Denn der Verlust von Zeit bedeutet für die Kuriere Verlust von Geld. Um schneller an das Ziel zu kommen, setzten sie häufig ihre Gesundheit aufs Spiel.
Zudem werde der Arbeitsschutz nach Beobachtung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) vom Konzern nicht ernst genug genommen. Die Kuriere setzen sich jeden Tag beim Abliefern der Bestellung vor der Wohnung der Kunden einer erhöhten Corona-Infektionsgefahr aus. Nach einer neuen Corona-Testverordnung in Betrieben muss auch Lieferando seinen Fahrerinnen und Fahrern zwei kostenlose Corona-Test pro Woche anbieten. Doch laut der NGG sind die Testangebote des Anbieters bislang aber nicht ausreichend. Auch dem Studenten aus Aachen wurden einmalig Handschuhe, FPP2 Masken und ein Corona-Teste angeboten. „Das war es dann aber auch.“
In den letzten Jahren fanden einige Aktionen und Arbeitsniederlegungen gegen das Unternehmen statt. Gründe gab es genug: geringer Lohn, kaum Schutz vor Unfällen, enormer Stress, hoher Zeitdruck, bessere oder sichere Fahrräder oder Smartphones mit ausreichend Datenvolumen. Hinzu kommt, dass die meisten Kuriere keinen unbefristeten Arbeitsvertrag erhalten und somit immer kündbar sind. Auch Bundesarbeitsminister Hubert Heil (SPD) setzte sich mit den Beschwerden einiger Betroffener auseinander. Schnell entschloss sich die Berliner Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales ein Bußgeld wegen Verstöße aufzusetzen. Zu mehr reichte der Wille der Sozialdemokratie leider nicht aus.
Währenddessen musste der Konzern einige juristische Niederschläge kassieren. Phillip Schurk aus Frankfurt am Main arbeitet seit einigen Jahren als Rider für Lieferando. Er ist zudem Vorsitzender des Betriebsrates für Frankfurt/Offenbach sowie stellvertretender Gesamtbetriebsratsvorsitzender.
„Lieferando und alle anderen Kurierfahrerdienste unterlaufen den Mindestlohn, indem sie die Kosten für die Arbeiter umlegen.“
Denn durch das Anschaffen des eigenen Fahrrads oder Smartphones mit hohem Datenvolumenverbrauch monatlich entstehen dem Kurier enorme Extrakosten die mit dem Mindestlohn von 10 Euro nicht ausgeglichen werden. Das hessische Landesarbeitsgericht entschied zu den Gunsten des Klägers und beschloss, dass der Konzern für fehlendes Arbeitsmaterial aufkommen muss. Hierbei soll u.a. für jede gearbeitete Stunde ein Guthaben von 25 Cent für Fahrradreparaturen berechnet werden.
Mittlerweile hat Lieferando die Arbeitsverträge geändert und den Stundenbasislohn von 10 Euro auf 11 Euro pro Stunde festgelegt. Zudem beträgt die Verschleißpauschale aktuell nicht mehr 25 Cent pro Stunde, sondern 14 Cent pro Kilometer.
Ein Skandal bei Lieferando war aber die Überwachung: Seit mehreren Jahren werden die Rider systematisch über GPS-Tracking überwacht. Einige Kuriere des Unternehmens machten Gebrauch von dem Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO. Nach dieser Vorschrift hat jedermann das Recht, von Unternehmen Auskunft darüber zu verlangen, ob und auf welche Weise eine Firma personenbezogene Daten verarbeitet. Der junge Student aus Aachen erzählt, dass sie während der Arbeit die App „Scoober“ nutzen. Dort werden alle Daten des Riders gespeichert, wie unter anderem der Urlaubsplan, Krankschreibungen, die Arbeitsverfügbarkeit, Information der Bestellungen, der Zeitpunkt der Abholung/Auslieferung durch den Fahrer und auch eine Übermittlung von Standortdaten des Fahrers alle 15 bis 20 Sekunden. Der oberste Datenschützer Baden-Württembergs, Stefan Brink, ist der Meinung, dass die Datenverarbeitung durch die App eindeutig rechtswidrig ist. Denn die App vermittelt die personenbezogenen Daten an Dritte, wie unter anderem Google. Doch Lieferando sieht die ganze Sache natürlich ganz anders und begründet:
„Die Fahrer-App entspricht den geltenden Datenschutzbestimmungen und die ermittelten Daten (wie Zeiten und Orte) sind unerlässlich, damit der Lieferservice ordnungsgemäß funktioniert.“
Seit 2019 gibt es mehrere Betriebsräte bei Lieferando, die bei vielen Entscheidungen im Unternehmen beteiligt werden. Ziel ist es, den Arbeitern ein Gehör zu verschaffen. In den letzten Jahren ist der Konzern Lieferando aber auf verschiedenen Wegen gegen neue Betriebsrats-Gründungen vorgegangen. Nun wurde auch dieser Fall im Jahre 2021 im hessischen Darmstadt vor Gericht gezogen. Die Sorge der Angestellten ist berechtigt, denn Ende 2018 erklärte Lieferando, Konkurrenten wie Lieferheld, Foodora und Pizza.de zu schlucken. Dies könnte bedeuten, dass bereits bestehende Betriebsräte sich auflösen müssen. Denn im Gegensatz zu Lieferando hat der Konzern Foodora viele aktive Betriebsräte aber Betriebsräte der alten Foodora-Kuriere dürfen laut Management nicht die „ehemaligen Lieferando-Rider“ vertreten, denn „Foodora sei immer noch ein eigenes Unternehmen, denn die zugehörige GmbH sei immer noch weiter im Handelsregister eingetragen.“
Auch wenn die Kuriere noch lange nicht am Ziel angekommen sind, zeigt sich jetzt schon, dass eine betriebliche und gewerkschaftliche Organisierung von Beschäftigten auch in der Plattformökonomie möglich ist.
Helge Adolphs, Geschäftsführer der NGG-Region Münsterland, appelliert an die Fahrerinnen und Fahrer von Lieferdiensten, je mehr Angestellte sich für ihre Belangen einsetzten, desto schneller könnten tarifliche Standards für Lieferunternehmen ausgehandelt werden. Der Gewerkschafter empfiehlt auch monatlich die Lohnabrechnungen genau zu überprüfen. Denn es sei des öfteren vorgekommen, das Lieferando seine Angestellten nicht fristgemäß bezahlt oder sogar viele Arbeitszeiten unbezahlt blieben. Für die Fahrer kommt es aber auf jeden Euro an. Im Ernstfall sollten sie sich von der NGG beraten lassen.
