Yusuf KARATAŞ
Seit dem Massaker vom 10. Oktober in Ankara ist ein Jahr vergangen. Der 10. Oktober ist einer der schwärzesten Tage in der Geschichte des Landes. Nicht nur, weil an diesem Tag von einer der barbarischsten Organisationen ein Massaker verübt wurde. Er ist einer der schwärzesten Tage, weil er im Vorfeld und im Anschluss gezeigt hat, in welche Katastrophe die Regierenden das Land führen.
Der Prozess zum Massaker vom 10. Oktober beginnt am 7. November. Die Klageschrift der Staatsanwaltschaft zeigt, dass die wahren Täter, die Vorbereiter des Massakers und die Anstifter nicht belangt werden. Wohin führen uns die Spuren?
Bekanntlich stellte sich heraus, dass die Nachrichtendienste in den Jahren 2012-2014 abgehört und zwei Tage vor dem Anschlag konkrete Hinweise bekommen hatten. Diese Hinweise wurden jedoch vom Leiter des polizeilichen Nachrichtendienstes nur zwei Stunden vor dem Anschlag an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Weder gegen ihn, noch gegen die Verantwortlichen, die nach dem Anschlag den Einsatz von Tränengas auf die Überlebenden angeordnet hatten, wurden Ermittlungen eingeleitet. Das belegt, dass kein Interesse daran besteht, die wahren Täter und Hintermänner des Anschlags aufzudecken.
Die AKP-Erdoğan-Herrschaft ging bei ihrer Interventionspolitik in Syrien eine Zusammenarbeit mit dem IS ein. Dieses offene „Staatsgeheimnis“ konnte anhand vieler Belege nachgewiesen werden. Auch IS-Angehörige haben in der Vergangenheit über die Behandlung von Verletzten in türkischen Krankenhäusern, von der Rekrutierung von neuen Kämpfern und anderen Nachschubwegen berichtet. Der IS wurde unterstützt, man ließ ihn gewähren und schaute zu, wie er sich in Adıyaman, Antep, Ankara, İstanbul und vielen anderen Städten organisierte.
Der IS wurde unterstütz, weil diese Unterstützung im Interesse der von AKP-Erdoğan-Herrschaft geforderten Intervention und Schaffung einer „Pufferzone“ in Syrien lag. Die Ausrufung von „Emiraten“ durch den IS in den von ihm beherrschten Gebieten, die als Stützpunkt für die Angriffe gegen kurdische und Regime-Kräfte dienten, stand im Einklang mit der Syrien-Politik der Türkei.
Der IS wurde unterstütz, weil die AKP-Erdoğan-Herrschaft die autonome Rojava-Region als eine „Gefahr“ für ihre Politik in der kurdischen Frage erachtete, Der IS war, wie wir es in Kobanê sahen, die effektivste Kraft, die in Konkurrenz zu den Kurden stand.
Wenn man den Spuren des Massakers von Ankara folgt, sieht man, dass der IS seine Anschläge in der Türkei je nach Stand seiner Beziehungen zu den Machthabern in der Türkei auf zweierlei Weise ausrichtete:
Als erstes waren die Demokratie- und Friedenskräfte das Ziel von IS-Anschlägen, wie wir es Diyarbakır, Suruç, Ankara und Antep sehen mussten. Sie wurden von einer IS-Gruppe in Adıyaman und Antep verübt. Einer von ihnen wurde einen Tag vor dem Anschlag von Diyarbakır im Juni 2015 bei einer Polizeikontrolle wieder freigelassen.
Diese Anschläge wurden zu einer Zeit verübt, in der der IS gute Beziehungen zu den Machthabern hatte. Zwei Tage nach dem Massaker von Ankara hatte der damalige Ministerpräsident Davutoğlu erklärt, seine Regierung hätte eine Liste mit Namen von potenziellen IS-Selbstmordattentätern: „Wir können jedoch niemanden festnehmen, der seine Tat nicht ausgeführt hat.“ Nach der Wahl vom 1. November 2015 fügte er noch hinzu: „Der Anschlag von Ankara führte dazu, dass wir unseren Stimmenanteil erhöhen konnten.“ Die Chaos- und Kriegspläne verfolgten also das Ziel, den Wahlsieg der AKP als Regierungspartei sicherzustellen.
Die Angriffe des IS hatten eine andere Ausrichtung bekommen, als die Regierung vor dem Hintergrund der Intervention von USA und Russland und der Fortschritte der Kurden in Rojava keine Möglichkeit mehr sah, ihre Unterstützung für den IS fortzusetzen. Sie musste den Stützpunkt in Incirlik für Syrien-Einsätze öffnen. In dieser Zeit verübte der IS in Istanbul drei Anschläge, die als Warnung an die türkische Regierung verstanden werden sollten. Im Norden Syriens ging er weiter gegen kurdische Kräfte vor, was als eine Fortsetzung der Anschläge von Diyarbakır, Suruç und Ankara anzusehen ist.
Seit dem Massaker von Ankara ist ein Jahr vergangen. Unser Schmerz ist genau so stark wie am ersten Tag. Und wir werden den Spuren folgen, bis die wahren Täter, Hintermänner und Anstifter zur Rechenschaft gezogen werden.
