Written by 11:40 HABERLER

Vergesellschaften, was der Gesellschaft gehört!

Der Zugang zu sauberem Wasser und Nahrung, Bildung und Gesundheit sowie zum Wohn- und Lebensraum sind die grundlegenden Eckpfeiler der Zivilisation, die jedem Menschen zugänglich sein sollten, und zwar kostenlos und seinen Bedürfnissen entsprechend. Ob und wie sie jedem ihrer Mitglieder diese Grundbedürfnisse gewährt, muss die Messlatte sein, die sich die menschliche Gemeinschaft anlegen muss. Wie geht die „Zivilisation“ mit seinen Individuen und Mitgliedern, vor allem mit den Schwachen und Schwächsten, um? Welche Gesetze oder Mechanismen existieren, um zu gewährleisten, dass diese individuellen Bedürfnisse gestillt werden können? Welche Interessen werden in politischen und sozialen Entscheidungen vertreten bzw. in wessen Interesse wird gehandelt? Diese Fragen sind keine ethisch-moralischen Hirngespinste und keine abstrakte theoretische Debatten, sondern gehören sehr schnell gelöst, damit die Menschheit sich nicht vernichtet.

Wie zwingend und dringend notwendig es ist, eine Lösung auf die Grundbedürfnisse der gesamten Menschheit zu finden, zeigt sich nicht nur an der Migrationsbewegung von Millionen Menschen quer durch die Welt, sondern konkret auch an der Situation in Europa selbst. Je mehr Menschen die Grundbedürfnisse verweigert werden, weil Wenige durch Spekulation und gnadenloser Ausbeutung von Mensch und Umwelt sich dumm und dämlich bereichern wollen, desto angespannter wird die Situation. Daher ist nicht mehr nur von „Dringlichkeit“ die Rede, sondern es wird schon von „Enteignung“ und „Vergesellschaftung“ großer Konzerne gesprochen. Vor noch 5 Jahren hätte man sich ins politische Abseits geschossen, wenn man diese Gedanken laut ausgesprochen hätte. Dabei steht in der deutschen Verfassung nach Artikel 15 GG, dass Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden können.

Und es ist nicht bloße Theorie, sondern in Bezug auf bezahlbare Wohnungen wird im Bundesland Berlin die Enteignung großer Immobilienkonzerne gefordert. Allein 40.000 Menschen in Berlin forderten bundesweit, den #Mietenwahnsinn zu beenden und private Wohnungsgesellschaften zu enteignen. Ähnliche Kämpfe gibt es auch im Gesundheitsbereich oder wenn es um Umweltschutz geht. Die soziale Frage rückt immer mehr in den Focus und eine Alternative zum Kapitalismus wird dringender mit jedem Tag. Eine Alternative, die die Bedürfnisse eines jeden Individuums im großen Geflecht der Gesamtgesellschaft befrieden kann.

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