Die Diskussion um eine mögliche Rüstungsproduktion bei Volkswagen sorgt für massive Proteste in der Belegschaft. Mehrere Beschäftigte des Konzerns haben sich in einem scharfen Statement gegen Pläne von VW-Chef Oliver Blume ausgesprochen, den Konzern an Militäraufträgen zu beteiligen. „Wir wollen nicht den Tod bei VW produzieren“, heißt es in dem Aufruf, der von Kolleginnen und Kollegen aus Kassel und Wolfsburg unterstützt wird.
„Goldgräberstimmung auf dem Rücken der Bevölkerung“
Die Kritik richtet sich nicht nur gegen VW, sondern auch gegen die geplante Aufrüstungspolitik der Bundesregierung. Das geplante Sondervermögen für Militarisierung solle durch Kürzungen bei Sozialleistungen, Renten und Steuererhöhungen finanziert werden – während Vermögende verschont blieben. „Die Herrschenden und ihre Lakaien wittern Morgenluft“, schreiben die Arbeiter. „Doch wir fragen: Macht es Sinn, in einer atomar bewaffneten Welt weiter aufzurüsten, in der alles Leben binnen Minuten ausgelöscht werden kann?“
Hintergrund sind Äußerungen von VW-Chef Oliver Blume, der auf einer Investorinnen-Konferenz eine Beteiligung an Rüstungsprojekten nicht ausschloss. Auch Rheinmetall-Chef Armin Papperger hatte das VW-Werk in Osnabrück als „gut geeignet“ für Waffenproduktion bezeichnet. Für die Belegschaft ist das eine Horrorvorstellung: „Sollen bald Waffen bei VW produziert werden, mit denen die VW ArbeiterInnen aus dem ehemaligen Werk Kaluga in Russland umgebracht werden sollen oder werden die Waffen fit gemacht, damit unsere ArbeitskollegInnen in China getötet werden sollen?“
„Wer entscheidet das? Nicht wir!“
Die Unterzeichnenden kritisieren, dass die Entscheidung über Rüstungsproduktion ohne demokratische Mitbestimmung der Beschäftigten getroffen werde. Dabei verweisen sie auf die IG Metall-Satzung (§2), die nach dem Zweiten Weltkrieg die Vergesellschaftung von Betrieben als Ziel festschrieb. „Wir sollten selbst bestimmen, was produziert wird – und unter welchen Bedingungen“, fordern sie. Angesichts der aktuellen Entwicklung sei dies keine Zukunftsfrage, sondern eine dringende Gegenwartsaufgabe, um eine weitere Militarisierung zu verhindern.
Alternativen: Soziales statt Kriegsmaschinerie
Statt Milliarden in Waffen zu investieren, fordern die Arbeiter eine Umverteilung des Reichtums, Renten, von denen man leben kann, eine gute Gesundheitsversorgung für alle, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich und den Umbau der Produktion für sinnvolle Güter (z. B. ÖPNV-Ausbau).
