Ein nüchterner Blick auf die Friedensbewegung
In einem großen Teil der Welt herrschen Kriege, im Nahen Osten und Afrika beherrschen Terrororganisationen Teile von Ländern und Regionen und überall sind deutsche Waffen im Einsatz. Die Friedensbewegung in Deutschland scheint jedoch hinsichtlich dieser Tatsachen, momentan eher machtlos und schwach, wenn man sich die Ostermärsche in den größten Städten Deutschlands anschaut.
Sinan Cokdegerli
Die Friedensbewegung in Deutschland ist in den meisten Städten geprägt von stets ähnlichen Strukturen. Friedensaktivisten, welche seit den 68`ern als Jugendliche noch zu Tausenden auf die Straßen gerannt sind, organisieren meist die Aktionen dieser Strukturen oder stellen zumindest einen nicht zu verachtenden Teil dar. Der Unterschied zu den Zeiten, in denen Tausende Arbeiter und Jugendliche die Plätze der Städte füllten und Frieden statt Krieg forderten, ist deutlich.
Die heutige Bewegung in Deutschland besteht meist fast nur noch aus älteren AktivistInnen, die entweder schon in Rente sind oder auf dem Weg dorthin und mobilisiert sehr wenig aus der Studierendenschaft oder den Arbeitern. Im Gegensatz dazu bestand die Friedensbewegung Anfang des 20. Jahrhunderts fast ausschließlich aus Arbeitern und nach dem 2. Weltkrieg und zu Zeiten des Vietnamkrieges sehr stark aus der Studierendenbewegung.
Ebenso ist ein zahlenmäßiger Unterschied sehr deutlich zu sehen. Während in den 80`ern, dem Höhepunkt der Friedensbewegung, Hunderttausende in Hamburg, München oder Köln auf die Straßen gingen, um gegen Atomwaffen zu demonstrieren, sind die Zahlen heutzutage erheblich gesunken. In Berlin versammelten sich dieses Jahr nach offiziellen Angaben zwischen 1500 und 2000 Menschen, je nachdem welche Quelle man zitiert. In München waren es nur 1000. Im Gegensatz zu den Hunderttausenden und in Relation dazu, dass 80 Millionen Menschen in Deutschland leben, scheinen diese Zahlen kaum nennenswert. Insgesamt haben dieses Jahr mehr als 10 000 Menschen an den Ostermärschen teilgenommen.
Die Ostermärsche, eine Tradition
Seit den ersten Ostermärschen, welche Anfang der 60`er Jahre in Deutschland stattfanden, bis heute hat sich an der Thematik wenig geändert. Der kleinste gemeinsame Nenner ist die Forderung nach Frieden, dem sich verschiedene Gruppen, Organisationen, Parteien oder ideologische Fraktionen verpflichtet sehen.
Die Aufrufe der lokalen Bündnisse dieses Jahr glichen sich inhaltlich und hatten die Kriege als Ursache für Flucht und Terror als Schwerpunkt. So versammelten sich unter dem Aufruf, „Für eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Rassismus“, des Münchner Bündnisses knapp 1000 Mitglieder und Sympathisanten verschiedenster Unterstützerorganisationen. In Berlin lautete der Aufruf der Veranstalter „Krieg ist Terror und schafft neuen Terror“ und rief alle Menschen auf, sich an ihrer Demonstration zu beteiligen. Weitere Ansatzpunkte dieser und vieler weiterer Aufrufe waren zum Beispiel „Kriegseinsätze stoppen“, „Rüstungsexporte stoppen“, „Fluchtursachen beseitigen“ und ähnliches.
Die Masse fehlt
Natürlich ist der Friedensbewegung bewusst, dass man keine politischen Forderungen durchsetzen kann ohne eine erhebliche Masse hinter sich zu haben, die bereit ist, sich für diese einzusetzen. Es ist tatsächlich auch nicht so, dass man nicht versuchen würde, immer mehr Menschen zu mobilisieren. Jedoch gelingt dies nicht. Eine der bundesweiten Demonstrationen, wo es um Militarisierung und Frieden geht, ist die jährliche Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München und selbst bei dieser nehmen nur 4000 – 5000 Menschen teil. Sehr wenig, wenn man bedenkt, dass viele Kriege von der NATO oder ihren Verbündeten geführt oder zumindest angezettelt werden.
Sieht man sich Aktionen der letzten Jahre an, welche ein Massencharakter hatten, also Hunderttausende Menschen auf die Straßen bewegten und somit politisch wirksamen Charakter aufzeigen konnten oder das Potenzial dazu gehabt hätten, sind es meist Aktionen, zu denen die Gewerkschaften entweder mit aufgerufen haben oder die von den Gewerkschaften organisiert worden sind. Das ist nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), über 6 Millionen Mitglieder hat.
Die Einzelgewerkschaften der DGB, wie zum Beispiel die IG – Metall und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) schafften es im letzten Jahr mehrere Hunderttausend Menschen auf Streikaktionen zu bewegen. Die bundesweit größte Demonstration der letzten Jahrzehnte, nämlich die „Stopp TTIP“ – Demo in Berlin mit knapp 250.000 Teilnehmern, wäre sicherlich ohne die Beteiligung der Gewerkschaften kaum so stark ausgefallen. Alles Aktionen, für die in den Gewerkschaften aktiv mobilisiert und Politik betrieben wird.
Das bedeutet nicht, dass der DGB und seine Einzelgewerkschaften nicht für den Frieden sind, jedoch fehlt es an einem bundesweiten Einsatz und Aufruf dieser, sich an Aktionen für Frieden zu beteiligen oder diese selbst zu organisieren. Das liegt sicherlich auch daran, dass wir die Kriege, die Deutschland mitverursacht, hier nicht so wahrnehmen. Somit fehlt das Verständnis für die Notwendigkeit, dass man sich für den Frieden einsetzen muss, oder er ist schwieriger, das zu vermitteln. Im Gegensatz zu alltäglichen Problemen, wie niedrige Löhne, zu wenig Urlaubstage etc., welche leichter vor Augen liegen, aber auch notwendige Forderungen der Gewerkschaften sind.
Eine andere Gruppe, die bei den Friedensaktionen sehr schwach vertreten ist, ist meistens die Jugend, also Studierende, Azubis, Schüler und junge Arbeiter. Der Altersdurchschnitt bei Veranstaltungen zum Frieden ist gefühlt bei 60 oder höher. Eines der Gründe dafür dürfte der Selbe sein, wie bei der arbeitenden Masse. Jedoch ist auch die Komplexität der meisten Strukturen ein Grund, wieso Jugendliche keinen Anschluss in der Bewegung finden. Die unzähligen Spaltungen und die ideologische Suppe aus den verschiedensten Richtungen, wirken meist verwirrend und führen zu einer Abschottung der Jugend zu der Bewegung.
Unsere Aufgabe als Friedensbewegung muss es sein, die Massen dieser Bevölkerung anzusprechen um ihre Forderungen somit stark vertreten zu können. Natürlich ist es erstrebenswert, dass jeder sich in der Thematik auskennt, aber diese Situation herrscht nicht. Solange der Großteil dieser Gesellschaft die Forderung nach Frieden nicht aktiv nach außen mitträgt, kann es keine Bewegung Richtung Frieden geben.
Und genau das ist es, woran es momentan fehlt. Die Bundesregierung stimmt immer mehr Rüstungsexporten zu und der Rüstungsetat soll nächstes Jahr erneut erhöht werden. Deutschland ist bereits in dutzenden Orten dieser Welt mit Truppen vertreten und die Regierungsvertreter reden von mehr Einsätzen und verpacken das als „Verantwortung übernehmen“. Diesen Irreführungen und Manipulationen der Massen müssen wir gemeinsam wirksamer und beharrlicher entgegen treten. Eine Möglichkeit dazu wäre, die von vielen FriedensaktivistInnen und Organisationen vorgeschlagene bundesweite Demonstration imOktober. Es ist möglich Zehntausende zu mobilisieren, wenn die Friedensbewegung gemeinsam an der Sache intensiv arbeitet und die Gewerkschaften ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht, die Forderung nach Frieden mit nach vorne tragen.
