Written by 21:00 HABERLER

Am Antirassismus-Tag: Dem Rechtsruck entgegentreten!

Der 21. März ist der internationale Tag gegen Rassismus. Das gleichberechtigte Zusammenleben kann und darf man zwar nicht nur auf einen Tag reduzieren, aber nichtsdestotrotz werden an dem Tag und um den 21. März herum weltweit Zehntausende größere oder teils nur symbolische Aktionen gegen Rassismus, Sexismus, Diskriminierung und für Frieden, Gleichheit und Geschwisterlichkeit stattfinden.

Auch in Deutschland gehören „Antirassismus-Wochen“ seit Jahrzehnten zum politischen Bild dazu und in vielen bundesdeutschen Städten gibt es Bündnisse und Koordinierungsgruppen, die sich den Themen Rassismus und Gleichheit widmen. Neben Ausstellungen, Vorträgen, Infoveranstaltungen und internationalistischen Festen finden auch Kundgebungen und Demonstrationen statt. Das ist heutzutage aber auch zwingend notwendig!

Der Rechtsruck in der Gesellschaft hat in Deutschland besorgniserregende Züge angenommen. Die Zahl von rassistisch motivierten Straftaten hat sich in den letzten 4 Jahren von wenigen Hundert auf über 2000 erhöht. In allen Landesparlamenten und im Bundestag sitzt eine offen rassistische und völkisch-nationale Partei, deren einzige Polemik darin besteht, gegen Flüchtlinge zu hetzen und einen Keil zwischen verschiedenen Kulturen und Ethnien zu schlagen. Es geht sogar so weit, dass die Bundesregierung Menschenrechte abschafft oder das Asylrecht verschärft. Die liberale Demokratie hat ihr Zenit überschritten, eine Militarisierung nach Innen und nach Außen wird von den Herrschenden als unumgänglich gesehen. Diese konzentriert sich nun auf die AfD, die Druck von rechts üben und das gesamte politische Klima mit ihrem rechten Gedankengut vergiften kann. Politisch bietet sie aber keineswegs eine Alternative, nur leere Phrasen, Hass und Missstimmung. Hierbei werden Zukunftsängste und soziale Probleme ethnisiert und kanalisiert.

Doch die Rechtsentwicklung zeigt sich nicht nur in der AfD und ihrem Erstarken: Europa wird unter deutscher Federführung zu einer Festung umgebaut, in die es keinen Eingang mehr geben soll. Während an europäischen Außengrenzen Tausende von Menschen ertrinken, werden Deals mit Diktatoren und Warlords ausgehandelt, die die Menschen, die sich nach einem friedlichen und abgesicherten Leben sehnen, notfalls mit Gewalt an der Weiterreise hindern sollen. Parallel steigen die Waffenexporte in krisen- und kriegsgebeutelte Länder, weltweite Natur- und Umweltkatastrophen nehmen zu und sorgen dafür, dass Menschen ihren Lebensort wechseln müssen.

Unter all diesen Bedingungen begehen wir im Jahre 2019 den Tag gegen Rassismus. Wenn man beim Thema Rassismus zu all den oben genannten Themen schweigt, wenn man die sozialen und gesellschaftspolitischen Verhältnisse nicht berücksichtigt, den Aspekt der sozialen Herkunft außer Acht lässt, wird man den Rassismus weder effektiv abwehren noch bekämpfen können. Das Erstarken von Rassismus und rechtem Gedankengut hängt unmittelbar mit der Zunahme von sozialen Existenzängsten, Armut und Perspektivlosigkeit zusammen. Genau diesen Aspekt muss man mit dem Antirassismus-Tag verbinden, wenn man Rassismus erfolgreich bekämpfen will.

Close