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Friedenschancen schaffen statt Militärübungen!

Corona könnte man auch als eine Möglichkeit sehen, dauerhaften Frieden zu schaffen – überall auf der Welt. Vor allem 75 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges bekommt der Wunsch nach Frieden auch eine symbolische Bedeutung. Denn was uns der Virus gezeigt ist, ist dass wir alle gleich davon betroffen sind. Die Schwankungen in den Neuinfektionen und Todesraten sind eher davon abhängig, wie mit dem Virus umgegangen, welche Maßnahmen ergriffen und die medizinische Grundversorgung gehändelt wurden.

Aber was macht Deutschland in einer Zeit, in der die Politik von Social distancing, Kontaktverboten und geschlossenen Friseursalons überrollt wird? Genau: Die Bundeswehr übt trotz Infektionsgefahr fleißig weiter für den nächsten Kampfeinsatz. Das geht aus einer wahrscheinlich sogar unvollständigen Aufstellung des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler (Die Linke) hervor. Das Kriegsministerium listet dort von Ende Februar bis Ende Juni 33 Übungen und Manöver auf. Die Liste enthält Ausbildungs- und Übungsvorhaben zum Beispiel der Division Schnelle Kräfte im bayerischen Hammelburg und des Transporthubschrauberregiments 10 im niedersächsischen Faßberg. Das Ministerium unterschlägt sogar mehrere Manöver mit Hunderten von Soldaten, die bereits in Medienberichten oder Mitteilungsblättern von Gemeinden aufgeführt worden seien, so Vogler in ihrer Erklärung.

Doch nicht nur Deutschland nutzt die „Gunst der Stunde“, um unter Katastrophenbedingungen Kriege zu üben. Mit der Begründung einer zweiten Corona-Welle im Herbst beschlossen die Botschafter der NATO in der vergangenen Woche in geheimer Runde, einen militärischen Operationsplan auf den Weg zu bringen. Damit will das Militärbündnis besser auf einen erneuten Ausbruch des Virus vorbereitet sein und betroffene Nato-Partner effizienter unterstützen können. Von Nato-Diplomaten heißt es, das Bündnis müsse sich besser wappnen. Die Gefahr durch Viruspandemien habe man bisher zu wenig ins Visier genommen. Deswegen soll neben dem Operationsplan für eine drohende zweite Corona-Welle im Herbst auch ein eigener, langfristiger „Pandemic Response Contingency Plan“ entstehen.

Die NATO-Staaten wollen militärisch aufbauen und schlagfertig werden. Fragt sich nur: Gegen wen? Geht es hier wirklich um einen Virus, oder ist dieser nur der Vorwand? Und vor allem, wenn man die trumpschen Äußerungen gegen China oder die europäische Mobilmachung gegen Russland vor Augen hält, deuten diese militärischen Entwicklungen nichts Gutes für einen langfristigen Frieden.

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