Wenn wir von „Flüchtlingsproblemen“ sprechen, sprechen wir davon, wie Kriege, Naturkatastrophen oder politische und wirtschaftliche Probleme weltweit über 80 Millionen Menschen zwingen, ihre Heimat zu verlassen. In dem Maße, wie das Geflüchtetenproblem in der Welt und in der Türkei wächst, wächst auch die „Flüchtlingsfeindlichkeit“!
Was aber oft vergessen wird, wenn über Geflüchtete hergezogen wird: Kein Mensch verlässt das Land, in dem er geboren und aufgewachsen ist, seine Familie, seine Verwandten, seine Freunde, seine Kindheits- und Jugenderinnerungen, um in anderen Ländern eine Zukunft zu suchen, was oft bedeutet, „eine Reise in den Tod anzutreten“.
Kurz gesagt, Geflüchtete sind keine Reisenden oder Abenteurer, die sich auf den Weg machen, weil sie Lust darauf haben. Im Gegenteil, es gibt Gründe, die stark genug sind, um sie aus ihrer Heimat zu vertreiben. Es gibt zahllose miteinander verflochtene Gründe, die durch Kriege, Bürgerkriege, Militärputsche, wirtschaftliche und politische Instabilität verursacht wurden… die mit dem Kolonialismus begannen und im Zeitalter des Imperialismus weiter systematisiert und mit dem Ziel durchgeführt wurden, den unter- und überirdischen Reichtum Afrikas, Asiens und Lateinamerikas zu plündern. In den letzten Jahren ist noch die globale Erwärmung hinzugekommen. Damit wird die größte Migrationsbewegung der Menschheitsgeschichte in den kommenden Jahren unweigerlich weiter zunehmen.
WER IST VERANTWORTLICH FÜR DIE GRÖSSTE MIGRATIONSKATASTROPHE?
Die USA und die EU, die Hauptverursacher des Problems in der Welt, haben nicht nur Maßnahmen ergriffen, um Geflüchtete daran zu hindern, in ihre Länder zu kommen, sondern errichteten und errichten auch Mauern an der Grenze beispielsweise zwischen den USA und Mexiko und an der Grenze zwischen der EU und der Türkei, um ihre Länder wie in alten Zeiten vor Geflüchteten zu schützen.
Natürlich haben die Länder, die die meisten Geflüchteten aufnehmen, auch die Meere „als natürliche Mauern“ genutzt. Das Mittelmeer und die Ägäis haben sich zu einem Friedhof zwischen Europa und Afrika-Asien entwickelt.
Keine Woche vor dem Weltflüchtlingstag ereignete sich die bisher größte Katastrophe, als ein Boot mit etwa 750 Menschen an Bord auf dem Weg von Libyen nach Italien vor der griechischen Küste kenterte: 104 Menschen wurden lebend gerettet, 78 wurden leblos aufgefunden und 568 Menschen werden noch „vermisst“.
Obwohl seit der Tragödie mehrere Wochen vergangen sind, gibt es nach wie vor widersprüchliche Erklärungen und Unklarheiten darüber, wo das Boot gestartet und wohin es gefahren ist und sogar, wie es gesunken ist. Außerdem geben sich die griechische Küstenwache und die Beamten von Frontex, der Grenzschutzagentur der Europäischen Union, gegenseitig die Schuld an der Katastrophe.
Die 27 Innenminister der Europäischen Union (EU) haben sich bei einem Gipfel in Luxemburg auf eine „Asylreform“ geeinigt. Nach der Verordnung, die auch vom Europäischen Parlament gebilligt werden muss, sollen in den Grenzländern der EU Flüchtlingslager für diejenigen eingerichtet werden, die auf dem Land- und Seeweg ankommen.
RASSISMUS UND CHAUVINISTISCHER NATIONALISMUS IM FLÜCHTLINGSPROBLEM GESTÄRKT
Demnach ist die Türkei ein „Flüchtlingslager“ der EU. Während das Ein-Mann-Regime von Erdoğan seine Flüchtlingspolitik manchmal durch die neo-osmanische Außenpolitik verstärkt und die Geflüchteten in seine Interessen und Projekte einbindet, um sie als eigene Wähler oder Schachfiguren zu nutzen, benutzen die AKP-nahen Teile des Kapitals die Geflüchteten als Grundlage ihres Wirtschaftsprogramms, das sie weit unter Mindestlohn, ohne Versicherung, ohne Anerkennung irgendwelcher Rechte und Gesetze fortsetzen.
Einerseits schließt das Ein-Mann-Regime ein „Rückübernahmeabkommen“ mit der EU ab und macht das Land zu einem freiwilligen Flüchtlingsdepot der westlichen imperialistischen Länder, andererseits macht Erdogan Propaganda: „Wir haben 60-70 Milliarden Dollar für Flüchtlinge ausgegeben. Wir werden mehr ausgeben, wenn es nötig ist“, um so die Herzen der Flüchtlinge sowie der Völker der muslimischen Länder zu gewinnen, die sich darauf vorbereiten, Flüchtlinge zu werden.
Auf der anderen Seite gewinnen rassistisch-chauvinistische Zentren rasch an Macht, indem sie Flüchtlingsfeindlichkeit schüren. In der Tat hat sogar der Erdogan-Herausforderer Kılıçdaroğlu, insbesondere in der „zweiten Runde“ eine einwanderungsfeindliche Haltung und Stimmung geschürt. Doch die Worte der syrischen Frau, die in Hatay aus den Trümmern gezogen wurde, fassen zusammen, wie weit sie in ihrer Feindseligkeit gegenüber Geflüchteten gekommen ist. Nach ihrer Rettung erklärte die Frau: „Ich habe nicht geschrien, weil ich dachte, wenn ich schreie, würden sie merken, dass ich Syrerin bin und mich nicht retten. Ich habe nur durch Schläge gegen die Wände gezeigt, dass ich da bin“.
FÜR DIE LÖSUNG DES FLÜCHTLINGSPROBLEMS!
Heute sind es nicht die Flüchtlinge, die als Sündenböcke benutzt werden sollten, sondern die Flüchtlingspolitik der Ein-Mann-Herrschaft. Und es sind die Geflüchteten, die am meisten unter dieser Politik zu leiden haben.
Es müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die Geflüchteten in ihre Länder zurückkehren können, wenn sie das möchten und es muss in Betracht gezogen werden, die Menschen auch in das Land zu schicken, in das sie gehen möchten. Aber gleichzeitig müssen Vorkehrungen getroffen werden, um die Integration der Geflüchteten, die in der Türkei bleiben möchten, durch ein Integrationsgesetz zu gewährleisten.
Das dringendste Problem ist die Lösung des „Problems“ im Einklang mit den Menschenrechten und dem Internationalismus der Arbeiterklasse, indem sichergestellt wird, dass alle Arbeiter unter den gleichen gesetzlichen Rechten arbeiten und Praktiken, die die Konkurrenz zwischen Geflüchtetenarbeitern und einheimischen Arbeitern fördern, beendet werden.
Angesichts der aktuellen Entwicklungen scheint es jedoch, dass Erdogan und seine Regierung Geflüchtete als Instrument der Innen-, Außen- und Wirtschaftspolitik benutzen wird, anstatt das realistische und menschliche Lösungen zu bieten.
