Bereits zum 52. Mal fand an dem Wochenende vom 12. Februar bis zum 14. Februar die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) in München statt. Eine Machtelite aus Vertretern der NATO-Staaten, sowie Vertretern der Rüstungsindustrie und Großkonzerne trafen sich wie immer im Münchner Luxushotel „Bayrischer Hof“. Auch dieses Jahr wurde ein bestimmtes Gebiet um den Tagungsort herum von der Polizei hermetisch abgeriegelt. Insgesamt beliefen sich die Kosten dieser Konferenz im vergangenen Jahr Jahr auf 1,3 Millionen Euro. Prozentual wurden davon 70% aus Steuergeldern der Arbeitenden bezahlt, welches ein Skandal an sich ist. Auf der Tagesordnung standen Themen wie der Syrienkonflikt und die Sicherheit nach dem Verständnis der NATO-Vertreter. Aus deren Sicht geht man am Besten die Problematik eines Krisenherds mit Aufrüstung an. Ganz im Sinne der guten Freunde der Konferenz von Krauss-Maffei-Wegmann, dem Rüstungsunternehmen mit Sitz in München welcher in Europa Marktführer in seinem Bereich ist. Aus den Inhalten, Zielen und Ergebnissen dieser Konferenzen wird klar, dass dies ein Treffen hinter verriegelten Türen ist, bei dem Planungen über die Haltung und Erweiterung der Machtinteressen der führenden NATO Staaten, speziell Deutschland stattfindet, sowie der Ausbau der gegenseitigen Profitinteressen zwischen Politik und Kapital. Gerade deshalb stand auch der zweite Tag der Konferenz im Namen der „BMW Foundation“ als einer der Hauptunterstützer. Dies verdeutlicht wieder einmal die klaren, immer miteinander im Einklang stehenden Interessen und dem Verhältnis zwischen Konzernen und der Politik.
Profit der wenigen heißt das Leid der Vielen
Die Profit und Machtinteressen der Wenigen rücken allerdings in Form von Krieg, Elend, Armut und Flucht in den Alltag der Vielen. Es ist klar, dass diese Vertreter nur im Sinne des Kapitals handeln und nicht im Sinne derer, die sie eigentlich vertreten sollten oder durch die sie erst zu solch einer Macht und Reichtum gekommen sind. Gerade deshalb findet aus der Notwendigkeit. seine eigenen Interessen auf die Straße zu tragen, auch jedes Jahr ein Gegenprotest statt.
Ihr seid nirgendwo willkommen
In einem großen Bündnis aus Vertretern von Parteien, Organisationen, Friedensinitiativen und vielen mehr trafen sich auch in diesem Jahr über 4000 Menschen in der Nähe des Tagungsortes. Aus den Transparenten und Slogans wurde deutlich, dass diese Vertreter in München und überall sonst auf der Welt nicht willkommen sind und nicht die Interessen der Völker und Menschen vertreten. Mit einem allgemein kreativen und mit politischem Inhalt gefüllten Protest umzingelte ein Teil der Demonstranten symbolisch den Tagungsort mit einer Menschenkette und eine Demo wurde durchgeführt.
Auffällig war auch das Auftreten der Polizei, die von Anfang an mit rund 3700 Polizisten in voller Montur eine übertriebene Präsenz zeigte. Zum Abschluss der Demonstration fand direkt vor dem Münchner Rathaus am Münchner Marienplatz die Abschlusskundgebung statt.
Somit wurde einer kriegstreiberischen und nur im Sinne des Profits und der eigenen Machtinteressen handelnder eher Kriegs- als Sicherheitskonferenz ein politischer Gegenprotest entgegengebracht. Während die Herrschenden durch die selbstverursachten Krisen immer mehr ins Trudeln geraten, beim Versuch ihr wackeliges System auf den Beinen zu halten, machten die Gegenproteste klar, dass es große Teile der Bevölkerung gibt die sich gegen Kriege und ihre Folgen stellen.
Aziz Aslan
