Mirkan Dogan
Wenn die deutsche Wirtschaft ein Körper wäre, so wäre die Automobilindustrie vermutlich das Herz. Nun hat das Herz des deutschen Kapitals sich wieder einmal zu Wort gemeldet und winselt nun in der Öffentlichkeit für eine Abwrackprämie, für alle Autos, auch für Autos die über dem Grenzwert von 95 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer liegen. Der verhängte Lockdown habe der Schlüsselindustrie schwer geschadet. Letztes Jahr war es noch die Klimabewegung, die der Industrie schweren Schaden hinzugefügt hatte, nun sind es die Corona-Viren. Des Weiteren fordert die Automobilindustrie eine Lockerung der Klimaschutzmaßnahmen. Die Abwrackprämie soll ein Anreiz für Konsumenten sein und die Nachfrage steigern.
Die Automobilindustrie hatte nach der Krise 2008/2009 einen Anteil von 10,7% an der gesamten Wirtschaftsleistung, im Jahre 2017 waren es 17% der gesamten Wirtschaftsleitung. Kein anderer Bereich der Wirtschaft kann solche Zahlen vorweisen. Außerdem ist die Automobilindustrie ein großer Arbeitgeber. Laut Angaben von Heinz Rudolf-Meißner, Vorstand der Forschungsgemeinschaft für Außenwirtschaft, Struktur- und Technologiepolitik sind 1,8 Millionen Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der Automobilindustrie abhängig. Es ist auch die Argumentation, die am meisten verwendet wird, wenn es wieder einmal darum geht, die Autobranche mit öffentlichen Geldern aus der Krise zu holen.
Doch das Herz ist nicht erst seit dieser Pandemie erkrankt! Seit dem letzten Quartal 2018 steckt die Automobilbranche in der Krise. Für den Monat Dezember hatte allein VW einen Einbruch der Umsätze von 8 Prozent angegeben. Die Konzernleitung hat auch da schon klargestellt, dass die folgenden Jahre schwierig sein würden. Daimler musste bis Juli 2019 vier Gewinnwarnungen herausgeben und ihre wirtschaftlichen Vorhersagen nach unten korrigieren.
Diese Krisen sind natürliche Erscheinungen innerhalb des Kapitalismus. Mit einer Abwrackprämie soll der massiven Überproduktion entgegengewirkt werden. Dies ist die Folge, wenn jeder Konzern so produziert, wie er möchte, doch dabei die Produktion gesamtgesellschaftlich nicht geplant wird. Neben einer Überproduktion ist auch festzustellen, dass die deutsche Autoindustrie im internationalen Wettbewerb weiter zurück liegt mit der technologischen Entwicklung und damit weiter in Bedrängnis gerät.
Nun soll die krisenhafte Automobilindustrie gerettet werden, mit öffentlichen Geldern. Dabei hat der Großteil der Autoindustrie schon Kurzarbeit gemeldet und zahlt trotzdem hohe Dividenden an Aktionäre und Vorstände aus. Jetzt sollen weitere Gelder in die Autoindustrie aus öffentlichen Mitteln gepumpt werden. Der Faktor Klimaschutz spielt dabei keine Rolle. Die Bundesregierung, die eigentlich als Klimakabinett wahrgenommen werden will, möchte keine Auflagen für den Klimaschutz durchsetzen.
Der Öffentlichkeit wird eine Mogelpackung präsentiert. Plugin Hybride werden ganz groß beworben, als klimafreundliche Autos, doch der Eindruck ist falsch. Diese können mit Benzin und/oder elektronisch angetrieben werden. Das Problem dabei ist, dass die elektronische Aufladung nur optional und nicht für die angegebene Strecke reicht. Der niedrige Verbrauch kommt nur theoretisch zustande, berichtet die ARD Sendung Monitor. Die hohen Dividenden an die Autobosse zeigen, dass genug Geld aus den letzten Jahren vorhanden ist, um die Arbeiter zu bezahlen. Der Klimaschutz und die Verkehrswende dürfen nicht Halt machen vor Kapitalinteressen.
