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10. Kongress der Partei der Arbeit: Die Barbarei wird bezwungen, die Arbeiterklasse wird siegen, die Völker werden siegen

Die Partei der Arbeit in der Türkei (Emek-Partisi, kurz EMEP) hat ihren 10. Parteikongress unter dem Motto „Die Barbarei wird bezwungen, die Arbeiterklasse wird siegen, die Völker werden siegen“ abgehalten. Die Teilnehmer des Kongresses, der im Kulturzentrum Kocatepe in Ankara stattfand, passten nicht in den Saal. Die Arbeiter von Özak Tekstil aus Urfa, Şireci und Akınel aus Antep, Pekintaş aus Düzce und die Arbeiter von Corning aus Gebze nahmen an dem Kongress teil. Der 10. Kongress der EMEP war geprägt von den gemeinsamen Kampferfahrungen der Arbeiter, der Forderung nach Frieden gegen die Kriegspolitik in der Welt und in der Region und dem Aufruf zum gemeinsamen Kampf gegen die Ein-Mann-Herrschaft. Seyit Aslan wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt.

In der Eröffnungsrede des Kongresses machte die EMEP-Vorsitzende Selma Gürkan deutlich, dass die Völker der Welt eine Zeit der Kriege durchleben. Gürkan erklärte, dass es zwischen den Imperialisten Verteilungskämpfe gebe, insbesondere um den Besitz von Energieressourcen und die Kontrolle der Handelsrouten, und betonte, dass die Barbarei und Heuchelei des Imperialismus einmal mehr in Russlands Angriffen auf die Ukraine und Israels Angriffen auf Palästina zu sehen sei.

Gürkan betonte: „Wir treten für eine Politik ein, die auf der Brüderlichkeit und der Solidarität der Völker beruht“, damit sprach sie nicht nur die internationale Lage, sondern auch die Haltung der EMEP bezüglich der Spaltung im eigenen Land an. So wurde vor allem während dem Wahlkampf in diesem Jahr von verschiedenen Parteien Propaganda auf Kosten der syrischen Geflüchteten, die im Land ist, betrieben.

„EIN PROGRAMM DER AUSBEUTUNG UND SPALTUNG“

In der Eröffnungsrede wurden viele weitere Themen angeschnitten. So ziele das Wirtschaftsprogramm der Regierung auf intensive Ausbeutung und Spaltung der Arbeiter. Sie kritisierte auch die Unterdrückungs- und Zwangspolitik der Ein-Mann-Herrschaft und betonte, dass sie es nicht hinnehmen werden, dass die Justiz zu einem Knüppel der Regierung wird. Gürkan übermittelte Grüße an Selahatin Demirtaş, Gültan Kışanak, Figen Yüksekdağ, Can Atalay und die Gezi-Gefangenen, die sich noch immer im Gefängnis befinden. Ebenfalls machte sie die bedrohliche Situation, in der sich Frauen und Kinder aktuell in der Türkei befinden, deutlich.

Auch das verheerende Erdbeben am 6. Februar lies Gürkan nicht unerwähnt. Die Regierung habe die Menschen mit ihrem Schicksal zwar allein gelassen hat, aber die wachsende Solidarität habe die Wunden geheilt.

ÖZAK ARBEITER: DIEJENIGEN, DIE UNS NICHT BEISTANDEN, SOLLEN BEI DEN WAHLEN NICHT AN UNSERE TÜR KLOPFEN

Die Arbeiter von Özak Tekstil, die in Urfa für ihre gewerkschaftlichen Rechte kämpfen, wurden mit Slogans begrüßt. Ihre Vertreterin Yıldız Bağcı sagte: „Wir arbeiten bis spät in die Nacht. Wir arbeiten für den Mindestlohn, wir arbeiten 20-Stunden-Schichten. Als wir der Gewerkschaft BİRTEK-SEN beitraten, wurden wir bedroht, eine Kollegin wurde entlassen. Der Gouverneur, der Mufti, die Gendarmerie waren gegen uns. Sie sahen uns als Kriminelle an. Während des Widerstands wurde uns bewusst, wie stark wir waren. Überall auf der Welt wurden Proteste für uns organisiert. Sevda Karaca hat uns vom ersten Tag an unterstützt, sie war immer bei uns. İskender Bayhan wurde mit uns mit Wasserwerfern angegriffen. Ferit Şenyaşar kam, um uns zu unterstützen. Diejenigen, die uns heute nicht beistehen, sollen morgen bei der Wahl nicht an unsere Tür klopfen.“

FÜR ALLE, DIE BEI ARBEITSUNFÄLLEN VERLETZT WURDEN

Der Akınal-Synthetikarbeiter Ali Zorkuşçu, der bei einem Arbeitsunfall seine Gliedmaßen verloren hat, erklärte, dass die Chefs ihre Behandlungsversprechen nicht einhielten, und sagte: „Wir wurden gezwungen, selbst für einen kleinen Verband die Erlaubnis der Fabrikleitung einzuholen.“ Zorkuşçu sagte, dass sie nicht nur für sich selbst, sondern für alle Arbeiter kämpfen, die einen Arbeitsunfall erlitten haben: „Wir werden nicht zulassen, dass die Arbeitgeber das Leben der Beschäftigten für mehr Profit missachten. Als alle die Augen davor verschlossen, was wir durchmachten, erhob die EMEP unsere Stimme. In diesem Prozess waren EMEP und unsere Abgeordnete Sevda Karaca bei uns. Ich bin jetzt Mitglied von EMEP.“

Neben den Vertretern der Betriebe gab es auch Grußbotschaften des Gewerkschaftsdachverbands „KESK“, von anderen Parteien, mit denen das Bündnis für Arbeit und Freiheit gegründet wurde, von Schwesterparteien aus dem Ausland und von dem EMEP-Abgeordneten im türkischen Parlament İskender Bayhan.

Zum Schluss wurden der Vorstand und die Position des Vorsitzenden gewählt. Der neue Vorsitzende der Partei der Arbeit ist Seyit Aslan, der ehemalige Vorsitzende der Nahrungsgewerkschaft Gıda-İş. Aslan erklärte: „Die kommende Zeit wird eine Zeit der Entlassungen und des Widerstands dagegen sein. Die einzige Kraft, die die Angriffe zurückdrängen kann, ist die Arbeiterklasse. Deshalb werden wir verantwortungsvoll handeln, um die Arbeiterklasse mit all unserer Kraft zu organisieren und dem Kapital die Stirn zu bieten“.

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