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Die Jugend Europas auf den Straßen

In ganz Europa gehen junge Menschen auf die Straße: in Frankreich wegen der Schulen, in Spanien wegen der Mieten, in Italien und Deutschland gegen Aufrüstung und Wehrpflicht. Was sie verbindet, ist, dass sie alle für dieselbe Krise zahlen sollen.

Yekta Doğan

Am 16. Oktober zogen in Turin, Bologna, Rom und Mailand Schülerinnen und Schüler durch die Straßen, nach Angaben aus der Bewegung über eine halbe Million. Auf den Transparenten: „Geld für Schulen, nicht für den Krieg“ und „Mehr Klassen, weniger Bomben“. Einen Tag später waren in Frankreich Hunderttausende auf den Beinen, angeführt von Jugendlichen, die seit Wochen ihre Lycées blockieren. In Spanien hat die Wut über unbezahlbare Wohnungen die Regierung in Neuwahlen getrieben. Und hierzulande blieben im September zum vierten Mal rund 45.000 Jugendliche dem Unterricht fern, aus Protest gegen die Wehrpflicht.

Ein Zufall? Ein junger spanischer Sozialist erinnert in einem Interview mit der Zeitung Evrensel daran, dass die großen Kämpfe in Europa schon immer Kämpfe des ganzen Kontinents waren: 1848, 1917, 1968, die Antwort auf die Krise von 2008. Die Schule in Paris, die Miete in Madrid und die Rüstung in Rom hängen enger zusammen, als es auf den ersten Blick aussieht.

Überall dasselbe Muster

Was ein Redakteur der italienischen Zeitung Scintilla über sein Land aufzählt, liest sich wie eine „Copy-Paste“ Anklageschrift, die man in fast jedem europäischen Land so drucken könnte: Wohnkosten seit dem Jahr 2000 mehr als verdoppelt, rund sechs Millionen Menschen in absoluter Armut, während die reichsten fünf Prozent die Hälfte des Vermögens besitzen. Der Militärhaushalt steigt derweil auf 35 Milliarden Euro und die Postfaschistin Giorgia Meloni will Trumps Vorgabe erfüllen: fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung. Und schon jetzt kostet die Jagd nach Profit Leben: Über tausend Arbeiter sind in Italien dieses Jahr bei der Arbeit gestorben. Vier pro Tag.

Frankreich streicht 1.588 Lehrerstellen und gibt der Armee 6,4 Milliarden Euro mehr. Deutschland halbiert die Bundesmittel für Kitas und kürzt beim Elterngeld, plant für die Bundeswehr aber knapp 110 Milliarden ein – im selben Jahr, in dem die DAX-Konzerne 55 Milliarden an ihre Aktionäre ausschütten. Gekürzt wird bei Schulen, Kitas und Familien, aufgerüstet wird beim Militär, in Rom, Paris und Berlin gleichermaßen. Der Gürtel wird enger geschnallt, nur eben nicht bei allen. Warum?

Die Krise und der Krieg

Die Regierungen haben eine bequeme Antwort parat: Schuld seien Corona, der Krieg in der Ukraine, die Energiepreise und Trumps Zölle. Das sind Auslöser, nicht die Ursache. Seit 2008 hat sich das europäische Kapital nie richtig erholt. Es gibt mehr Kapital, als sich noch profitabel anlegen lässt, und mehr Waren, als sich verkaufen lassen. Italien rechnet für 2026 mit 0,9 Prozent Wachstum, die deutsche Industrie schrumpft seit Jahren. Dazu drängt China mit billigen E-Autos auf den Weltmarkt, Washington schottet sich ab, das russische Gas ist weg. Der Kuchen wird kleiner, die Mägen werden nicht weniger.

Also holt sich das Kapital den Profit dort, wo der Widerstand gerade am geringsten ist: bei den Löhnen und beim Sozialstaat. Und wer Geld übrig hat, steckt es lieber in Immobilen als in Fabriken, weil eine Wohnung in Madrid oder Mailand im Moment eine sicherere Rendite bringt als jede Produktionshalle.

Und dann gibt es noch den ältesten Ausweg von allen. Wenn der Weltmarkt verteilt ist und nicht mehr für alle reicht, wird neu verteilt: erst mit Zöllen und Sanktionen, am Ende mit Waffen. Wer Märkte, Rohstoffe und Handelswege sichern will, braucht Panzer. Deshalb rüsten Europas Mächte nicht trotz der Krise auf, sondern wegen ihr. Rüstung ist auch ein Geschäft: Die Aufträge zahlt der Staat, die Gewinne kassieren Rheinmetall, Leonardo und Thales. In Deutschland wurde die Wachstumsprognose für 2026 von 0,5 auf 1,3 Prozent angehoben, vor allem „dank“ Aufrüstung und Sondervermögen. Krieg ist für das Kapital kein Unfall, sondern eine Option. Bezahlt wird er mehrfach: heute mit den Kürzungen, und wenn es ernst wird, mit dem Leben genau der Jugend, die gerade auf der Straße steht.

Warum die Jugend zuerst geht

Ihren Eltern hat dieses System noch etwas versprochen: eine feste Stelle, ein Haus und irgendwann eine Rente, von der man leben kann. Der heutigen Jugend verspricht es befristete Verträge und Mieten, die das halbe Gehalt fressen. Die Rente? Irgendwann jenseits der 69, wenn überhaupt. In Italien ist fast jeder fünfte junge Mensch ohne Arbeit, in Deutschland liegt im Briefkasten der Fragebogen der Bundeswehr. Nicht mal die Zukunft des Planeten ist sicher. Das ist das heutige Angebot.

Die Regierungen antworten auf die Proteste überall mit demselben Werkzeugkasten. In Frankreich Ausgangssperren für Minderjährige. In Italien ein neuer Straftatbestand: Wer sich bei einer Demo einer Gruppe anschließt, aus der Steine oder Böller fliegen, riskiert bis zu fünf Jahre Haft und 20.000 Euro Strafe, und in Mailand rücken 500 zusätzliche Soldaten an. Wer der Jugend nichts zu bieten hat, droht ihr eben.

Jung sein reicht nicht

Der Funke ist stark. Aber allein brennt er schnell herunter. In Nepal hat eine „Gen-Z“-Bewegung im vergangenen Jahr die Regierung gestürzt. Die neue Regierung verbietet heute Gewerkschaften im öffentlichen Dienst. Ein Gewerkschafter von dort zieht den richtigen Schluss: Das Problem war nie das Alter der Politiker, sondern die Klasse, der sie dienen.

Spanien zeigt die zweite Falle. Die Wohnungskrise ist unter einer „progressiven“ Regierung gewachsen, die sich jetzt im Wahlkampf als Retterin der Arbeiter verkauft. Die „Progressiven“ enttäuschen, die Rechte kommt radikaler zurück, und das Karussell dreht die nächste Runde. Wer also nur gegen „rechts“ kämpft, fährt mit. Die Frage ist, ob die Arbeiterklasse eine eigene Agenda aufstellen kann oder nicht.

Wie es anders gehen kann, zeigen Italiens Hafenarbeiter. Sie haben ein Schiff mit Kriegsmaterial für US-Stützpunkte nicht abgefertigt, und ihr Streik gegen die Militarisierung der Häfen am 30. Oktober ist zum Generalstreik gewachsen, mit Schülern, Stahlarbeitern, LKW-Fahrern und Kleinbauern. Ihre Losung ist so alt wie die Arbeiterbewegung: Wenn die Arbeiter stillstehen, steht alles still.

Der Funke und das Feuer

Am 20. November soll in ganz Europa die Jugend streiken, gegen Krieg und Kürzungen. In Italien will die CGIL, die größte Gewerkschaft des Landes, am selben Tag zum Generalstreik aufrufen. Schüler und Arbeiter am selben Tag auf der Straße – darum geht es.

Hierzulande halten die Gewerkschaftsführungen still, die Bewegung ist zaghaft. Aber in Berlin geht schon die Sorge um, der Funke könne überspringen. Wenn Schulstreikende und Gewerkschaftsjugend den Weg in die Betriebe finden, wird aus einem Protesttag mehr. Die Jugend kann den Funken schlagen. Ob er auch zum Feuer wird, zeigt sich gemeinsamen Kampf.

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