Die Jugend ist in Bewegung. Neben den Protesten in Frankreich und anderen europäischen Ländern, regt sich Widerstand auch in Deutschland. Am 31. Oktober und 20. November finden Protesttage statt. Für den 20. November ist ein „Internationaler Jugendstreik“ ausgerufen. Auch der Internationaler Jugendverband (IJV) ist Teil des Bündnisses. Mit Hannes vom IJV-Bundesvorstand haben wir über die Bewegung gesprochen.
In Deutschland finden seit etwa einem Jahr regelmäßig Schulstreiks gegen die Wehrpflicht statt. Am 20. November soll nun erstmals ein „international youth strike“ veranstaltet werden. Was bedeutet das konkret und was unterscheidet ihn von den bisherigen Aktionen?
Schon vor einigen Monaten haben sich Organisationen aus mehreren europäischen Ländern zu einem Bündnis zusammengefunden. Beschlossen wurde ein europaweiter Aktionstag unter dem Motto “Fight for our future – Not their wars!” zu veranstalten. Zuletzt kamen noch weitere Organisationen zum Bündnis dazu, wodurch dieses mittlerweile fast 30 Gruppen aus mehr als einem dutzend Ländern umfasst. Die Schulstreiks in Deutschland waren in den letzten Monaten eine große Inspiration für die Jugend anderer Länder, wodurch in Folge einer Schulstreikkonferenz, an welcher auch internationale Gäste teilnahmen, sich das Youth Strike Bündnis formte. Ziel ist es allerdings nicht nur Schülerinnen und Schüler auf die Straßen zu bringen, sondern alle Jugendlichen. Und während es bereits bei den letzten Schulstreiks längst nicht mehr nur noch um die Wehrpflicht, sondern um die Aufrüstung allgemein sowie die Sozialkürzungen ging, ist der Aufruf nun auch offiziell deutlich breiter gefasst. Der Titel macht gleichzeitig unmissverständlich klar: Die Jugend Europas will eine lebenswerte Zukunft, anstatt in Kriege geschickt zu werden!
Die konkreten Aktionsformen können je nach Land, Stadt und Bereich unterschiedlich ausfallen. Während die Schulstreiks in Deutschland zuletzt stets so aussahen, dass nach der 2. Stunde möglichst viele Schülerinnen und Schüler ihre Schulen verließen und sich aufmachten zu einem zentralen Platz ihrer Stadt, gab es zuletzt vor allem in Frankreich zahlreiche Beispiele von Schulblockaden. Zudem wurden viele Universitäten in Frankreich, aber auch in Italien besetzt. Auch kleinere Pausenversammlungen im Betrieb, Schulhofkundgebungen an Berufsschulen, Infostände vor allen Fakultäten einer Hochschule und vieles mehr sind mögliche Aktionsformen.
Wie laufen die Vorbereitungen ab? Welche Erfahrungen werden weitergegeben und ausgetauscht?
Zuletzt gab es am Wochenende des 17. und 18. Oktober ein Treffen mit vielen der teilnehmenden Organisationen in Paris. Während am Samstag auch die riesige Demonstration besucht wurde, ging man am Sonntag verstärkt in den Austausch. Auf einen gemeinsamen Aufruf hatte man sich bereits Anfang August geeinigt. Es wurden Forderungen beschlossen, welche u.a. ein Ende der Militarisierung, die Abschaffung jeglicher Wehrdienste, Freiheit für alle unterdrückten Völker, Klimagerechtigkeit und die Verteidigung demokratischer Rechte beinhalten. Der Austausch diente daher vor allem dazu, zu erfahren, was in den anderen Ländern geplant ist und wie das Potenzial eingeschätzt wird. Mit Sicherheit am bemerkenswertesten war hier die Ankündigung einer italienischen Organisation, dass am 20. November nicht nur ein riesiger Bildungsstreik geplant, sondern es sogar einen Generalstreik in Italien geben wird. Doch auch in anderen Ländern wie Frankreich, Spanien, Großbritannien und Portugal ist von großen Protesten auszugehen.
In vielen Ländern in Europa finden aktuell große Protestbewegungen statt. Die Jugendproteste in Frankreich sind uns wohl die nächsten. Wie können Jugendliche in Deutschland ähnliche Proteste auch hier umsetzen? Wie schaffen wir es, dass sie sich auf andere gesellschaftliche Gruppen ausweiten?
Wir sehen gerade, wie zahlreiche Jugendliche in Deutschland mit großer Bewunderung nach Frankreich schauen. Auf Social Media wurde daher oft die Frage gestellt: Wann machen wir das Gleiche in Deutschland? Daraufhin gab es einen Aufruf eines TikTokers am 31.10. auf die Straßen zu gehen und u.a. gegen Wehrpflicht, kaputte Schulen und steigende Lebenshaltungskosten auf die Straßen zu gehen. Das Ausmaß dieser Proteste ist unklar, das Potenzial dennoch auch bei uns groß. Schließlich haben die Schulstreiks bereits bedeutende Beispiele geliefert und Hochschulproteste wie zuletzt in Hamburg Anfang Juni, an welchem sich 8.000 Studierende beteiligten, zeigen, dass auch das Potenzial außerhalb der Schulen stetig wächst. Für uns gilt es natürlich, den 31.10. und den 20.11. zu verbinden und beide Tage zu Kampftagen der Jugend in diesem Land zu machen. Eine Ausweitung der Proteste auf Arbeiter, Lehrer und Eltern ist dabei ein Ziel, welches nicht nur eine Idealvorstellung ist, sondern eine langfristige Notwendigkeit. Wir sehen, wie wichtig es in Frankreich gerade ist, dass es eben nicht mehr nur noch junge Menschen sind, die auf die Straßen gehen, sondern Lehrer gemeinsam mit ihren Schülern demonstrieren und auch in Frankreich ein Generalstreik am 05.11. ansteht. Dies erhöht die Kraft der Proteste massiv und kann auch der Hetze, welche von vielen Politikern, Medien bis hin zur Gewerkschaft der Polizei gerade verbreitet wird, entgegenstehen und zeigen: Die Jugend ist nicht allein!
Hannes Werner
Es gibt bereits Zwangsmusterungen. Die Wehrpflicht wird also bald verpflichtend kommen. Was können wir – nicht nur individuell in Form von Verweigerung – tun, um dagegen zu kämpfen?
Der angekündigte Protesttag am 20.11. ist ein wichtiges Beispiel. Bis zuletzt ist es nicht gelungen, die Schulstreikbewegung auch in andere Teile der Jugend zu tragen und thematisch auszuweiten. Dass das nun geschieht, bietet uns die Möglichkeit, unsere Forderungen gegen die Wehrpflicht noch stärker mit Forderungen gegen den Sozialabbau zu verknüpfen. Denn das ist letztendlich das, was wir machen können: Die Militarisierung überall dort angreifen, wo sie auftritt. Egal ob in Form von Sozialabbau, in Konsequenz der massiven Aufrüstung, in Form von Kürzungen im Bildungsbereich oder der Wehrpflicht. Nur wenn wir uns in Schule, Universität, Berufsschule und Betrieb organisieren, können wir es mit der Einführung der Wehrpflicht aufnehmen.
