Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg – so lautet der Schwur von Buchenwald, der nach der Befreiung vom Hitler-Faschismus in die Geschichte eingegangen ist. Am Wochenende vom 8. Mai, dem Tag der Befreiung, wurde er wieder in vielen Städten lautstark ausgesprochen. Die Notwendigkeit hierfür liegt offen auf der Hand.
Denn die militärische Aufrüstung in Deutschland hat neue Dimensionen erreicht. Unlängst ist die Entscheidung gefallen, dass Deutschland auch schwere Waffen an die Ukraine liefern wird. Dass das nur eine Frage der Zeit war, war bereits abzusehen, als die russische Invasion Ende Februar begann. Während es in der SPD noch Streit um dieses Thema gab, waren bei den Grünen alle Masken schon früh gefallen. Noch viel intensiver als Union und FDP drängten die Politiker der Grünen, allen voran Annalena Baerbock und Robert Habeck, nach einer schnellen Lieferung von auch schweren Waffen. Wer jetzt noch an das Märchen von den Grünen als Friedenspartei glaubt, hat wohl im wahrsten Sinne des Wortes den Schuss nicht gehört.
Die Meinungen in Puncto Waffenlieferungen sind zwar gespalten, doch ist es jetzt umso wichtiger, dass die Friedensbewegung keinesfalls von ihrer Forderung „Frieden schaffen ohne Waffen“ abweicht. Denn mit mehr Waffen wird nur noch mehr Leid und Zerstörung herbeigeführt. Bereits jetzt sind Hunderttausende auf der Flucht. Das Leben der Menschen, die direkt vom Krieg betroffen sind, interessiert die Machthabenden aber wenig, sonst wäre es längst zu einer Einigung gekommen. Denen geht es um Ausschüttungen von Dividenden und hohe Aktienkurse für deutsche Rüstungskonzerne. Lassen wir uns nicht von der Illusion täuschen, dass die eine oder andere Regierung im Interesse der Bevölkerung handeln würde. Die Erweiterung des eigenen Einflussgebiets und die Interessen der Konzerne sind hier entscheidend für das Handeln der Politiker im Westen. Und das ist auch für Deutschland nicht anders, auch wenn Medien und Politik ein falsches Bild erzeugen wollen.
Die Gewalt nimmt zu, aber nicht nur im Ausland, sondern auch Mitten in Deutschland. Ein Fall von Polizeigewalt erschüttert das Land, aber keinerlei Reaktionen von der Politik! Stattdessen wieder Diskussionen um Einzelfälle. Wenn das Problem Polizeigewalt ernstgenommen werden würde, gäbe es schon längst unabhängige Beschwerdestellen, die nicht bei der Polizei oder der Staatsanwaltschaft angesiedelt sind. Doch könnte man dann nicht mehr so tun, als wären es nur ein paar faule Äpfel, statt die Staatsgewalt, die Menschen in diesem Land tötet. Deswegen stellen sich Politik und Behörden quer, wenn es um sowas geht.
Dieses Jahr zeigt erneut, dass „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ eine Forderung ist, für die wir auch heute noch mit Vehemenz kämpfen müssen.
