Interview mit Jakob von der Jungen Linken aus Österreich
Eren Gültekin
Während des diesjährigen Sommercamps der DIDF-Jugend, das unter dem Motto “Die Zukunft gehört uns“ in Österreich am Attersee zwischen dem 24.7 und 2.8. stattfand, gab es Besuch von der neu gegründeten Gruppe der Jungen Linken. Diese haben einen ganzen Tag am Campleben teilgenommen, sich mit den Teilnehmern ausgetauscht, zusammen gegessen, gelacht, an sportlichen Aktivitäten teilgenommen und den rund 200 Teilnehmern aus Deutschland von der politischen Situation und den Verhältnissen in Österreich berichtet, zudem auch die Beweggründe ihres Entstehens als Junge Linke erläutert. Wir hatten die Möglichkeit anschließend ein Interview mit Jakob, einem Gründungsmitglied der Jungen Linken aus Österreich, zu führen. Jakob ist 21 Jahre alt, Student und ist ehemaliger politischer Geschäftsführer auf der Bundesebene der Jungen Grünen.
Die Junge Linke ist aus dem gleichnamigen Verein und der Zusammenführung dessen mit der „jungen Grünen“, der Jugendorganisation der Grünen Österreich entstanden. Was waren die Gründungsgründe für die Jungen Linken aus den Grünen und Jungen Grünen?
Der Konflikt zwischen der Partei „Die Grünen“ und der Jugendorganisation „Jungen Grünen“ war eigentlich schon ein sehr alter, eigentlich schon seit der Gründung. Das lag daran, dass die Jugendorganisation das getan hat, was die Partei versäumt hat. Also eine Öffnung, breitere Strukturen, viele Leute zu erreichen. In der Relation war das dann irgendwann so, dass die Partei 6000 Mitglieder hatte, wir hatten am Ende 4000 Kontakte und 800 Aktive, was auch immer mehr wurde. Wenn die Jugendorganisation einer 13%-Parlamentspartei so viel mehr Leute anspricht, sorgt es parteiintern für Unmut, vor allem weil gleichzeitig vermutlich weniger als 1 % unserer Mitglieder und Aktiven bei den Jungen Grünen auch Parteimitglieder waren. Da gab es immer eine sehr starke Trennung, die vor allem inhaltlicher Natur war.
Es gab nicht wirklich ein gutes Angebot für junge Leute, die sich mit linker Politik auseinander setzen wollten, ohne sofort in die Partei verschluckt zu werden. Da wurden unsere Diskussionen und Orientierung immer kritischer gesehen. Eine unserer letzten Tätigkeiten war ein Theorie- und Debatten-Magazin, das viermal im Jahr erschien, das sich z.B. der 100-jährigen Russischen Revolution gewidmet hatte. Für Linke ist es eigentlich im gesamten Spektrum ganz normal, das Thema Russische Revolution, aufgreift, zumindest darüber schreibt und sich darüber Gedanken macht, was das für die Linke heißt.
Aber darauf gab es so viele negative Reaktionen, die das Gefühl hatten, dass wir die Partei putschen wollen von links aus und irgendwann auch kandidieren wollen. Dieser Unmut hat sich sehr stark bei den Hochschulwahlen kristallisiert. Da haben sich einzelne Gruppen in Graz und Linz, die vorher bei der Hochschulfraktion der Grünen (GRAS) waren, vorgenommen diese Gruppen zu erneuern und zu reformieren, auch aus den Erfahrungen der jungen Grünen heraus. Sie wollten die Gruppen öffnen, denn sie bestanden aus 40 Leuten – bundesweit! Daran wollten sie was ändern und z.B. das Mehrheitsprinzip statt dem Konsensprinzip einführen. Diese Gruppen wurden ausgeschlossen, bzw. gezwungen, auszutreten, und haben die „Grünen Studierenden“ gegründet, die wir als Junge Grüne unterstützt haben. Das war dann für die Partei das rote Tuch. Sie hat uns, als Bundesvorstand, dann aufgefordert, die Unterstützung zurückzunehmen. Das war bei uns aber ein Kongressbeschluss, also konnten wir es gar nicht zurücknehmen. Dann gab es ein öffentliches Ultimatum vom Parteivorstand. Das haben wir nicht erfüllt und anschließend gab es eine zweimonatige Medienschlacht. Das kann man tatsächlich gut nachverfolgen Online. Da haben sie sehr schlecht agiert und uns sehr viel Raum verschafft. Sie waren z.B. auch im Live-Fernsehen vor 500.000 Menschen, nur zu dem Thema. Niemand hat verstanden, worum es geht. Wir sind in der Öffentlichkeit viel besser herausgekommen. Denn wir sind die unschuldigen, die von der Partei herausgeworfen werden. Also folgte die offizielle Trennung von junger Grünen und Grünen. Wir sind aber danach stark in eine Krise gekommen. Da waren auf einmal Neuwahlen. Die Regierung ist zerbrochen und es gab dann im Herbst Neuwahlen. Uns war klar: wir haben kein Projekt. Wir waren eine Jugendorganisation, die sich sehr gut finanziert hat über die Parteienförderungen. In Österreich haben Jugendorganisationen automatisch auch eine Förderung, die auch recht hoch ist. Da war damals viel möglich. Aber auf einmal hatten wir kein Projekt mehr. Es gab dann viele Kongresse, viele Diskussionen, wo wir uns sehr lange den Kopf zerbrochen haben. Es ist dann eine Notwendigkeit gesehen worden, etwas zu tun. Denn wenn Nationalratswahlen sind und wir nichts anzubieten haben, dann gehen uns der Großteil unserer Leute verloren. Dann bleibt nur der innerste Kreis, aber der Großteil sieht das dann so: wenn eine FPÖ-Regierung (rechtspopulistische Partei in Österreich) droht, warum sollte ich dann nicht für die Grünen laufen, oder für die SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs)? Das heißt wir mussten was anbieten und haben über andere Linke vermittelt und sind mit der KPÖ (Kommunistische Partei Österreichs) in Kontakt getreten. Die tritt immer an und wir dachten uns, dass wir Know-How stellen können und etwas Gemeinsames versuchen können. Da haben wir innerhalb von 3 Monaten ein Wahlbündnis KPÖ Plus hochgezogen.
Es gab bis dato noch nie so einen guten Wahlkampf von der KPÖ, das lag daran, dass wir viel nach außen getreten sind und auch gleichzeitig mit uns viele Menschen dazu gestoßen sind. Trotzdem sind es, statt 1 %, 0,8 % geworden, was aber leicht dadurch zu erklären ist, dass mehrere Protestlisten angetreten sind, die es sonst nicht gab und die viele Stimmen gekostet haben. Da war uns klar, man kann nicht einfach eine linke Partei aus dem Boden stampfen, es braucht jahrelange Aufbauarbeit.
Wir waren dann wirklich am Boden, weil uns nicht klar war: was machen wir nach den Wahlen? In den drei Monaten waren so viele Ressourcen gebunden, dass alle danach mindestens einen Monat Pause gebraucht haben. Wir haben sehr lange diskutiert und sehr lange überlegt und zum Schluss gekommen, eine neue Organisation zu gründen. Wir hatten dazu auch nicht wenige Bedenken. Schaffen wir das überhaupt finanziell? Wird es dann eine linke Sekte? Wir wollten auf keinen Fall, wie eine der ohnehin schon bestehenden 20 linken Gruppen werden. Wir haben dann einen Kongress einberufen, um über die Zukunft zu entscheiden. Bis 5 Tage davor, war nicht klar, ob wir diese linke Jugendorganisation jetzt gründen oder nicht, was auch am Finanziellen lag. Wir hatten ja keine Startfinanzierung oder so. Wir haben uns gefragt, ob es in Österreich die Basis für Mitgliederorganisierung, in der jeder 10 € im Monat zahlt, gibt. Etwas Vergleichbares gab es nicht. Jetzt wissen wir es, es funktioniert. Aber das war damals sehr schwierig. Dann haben wir uns im Juni 2018 gegründet. Wir sind mit hohen Zielen reingegangen, manche haben wir nicht erreicht. Aber grade was Mitglieder und Zulauf betrifft, hätten wir nicht erwartet, dass es so gut funktioniert.
Ihr habt auf dem DIDF-Jugend Sommercamp von der politischen Landschaft Österreichs berichtet. Ein aufsehenerregendes Ereignis war ja erst vor kurzem die Ibiza-Affäre. Was hatte das für Folgen? Wie hat die Gesellschaft darauf reagiert? Kurz darauf waren ja auch die EU-Wahlen.
Als es rauskam, waren wir alle geschockt. Es ging durch alle Zeitungen und sogar die Boulevardpresse hat die FPÖ abgeschrieben. Aber grade die EU-Wahlen danach haben gezeigt, wo die FPÖ kaum verloren hat, dass dieser Schock doch nicht so tief sitzen konnte. Die Verhältnisse davor waren auch schon so niederschmetternd, dass man das Gefühl hat, in Österreich kann einen nichts mehr tiefer enttäuschen. Die ÖVP (Österreichische Volkspartei) hat daraus massiv gewonnen bei den EU-Wahlen, das werden wir vermutlich auch bei der Nationalratswahl sehen. Aber was bleibt, ist, dass diese offene Korruption sehr viele Menschen enttäuscht hat innerhalb der FPÖ. Aber weil es keine Alternative dazu gibt, weil man auch SPÖ und ÖVP nicht zutraut, dass sie weniger korrupt sind, haben viele Menschen noch eher das Gefühl, dass sie von der FPÖ vertreten werden. Viele liberale Zeitungen usw. haben sich darüber echauffiert, wie man nach diesem Video, mit u.a. diesem machohafte Getue, noch die FPÖ wählen kann. Die FPÖ hat aber die Erklärung sehr gut herumgedreht. Nach dem Motto: es war ein betrunkener Abend und das hat doch jeder Mal. Die FPÖ hat dann vor allem ein Familiendrama daraus gemacht, dass Strache sich bei seiner Frau entschuldigt hat, obwohl es nie um sie ging. Und es stimmt, dass es vermutlich sympathischer ist, wenn Leute sich vorstellen können, sie könnten auch diejenigen sein, die auf Ibiza mal eine besoffene Nacht haben und irgendwelchen Blödsinn quatschen. Das ist vorstellbarer, als die Anzugträger, die ihre Deals in Separees der sündteuren Hotels und Restaurants machen, bei einem Abendessen, das so viel kostet, wie die meisten Leute im Monat zum Leben haben. Das darf man, glaube ich nicht unterschätzen. Das mag zwar absurd wirken, aber so wie die FPÖ es hingedreht hat, wirkt sie viel freundlicher und näher, diese Korruption.
Im kommenden September finden die Nationalratswahlen statt. Wie stellt ihr euch da auf? Gibt es wieder eine Zusammenarbeit mit der KPÖ?
Die KPÖ tritt wieder an. Auch in Salzburg. Das ist wichtig, weil wir in Salzburg als KPÖ Plus ein Gemeinderatsmitglied haben, der Junge Linke Mitglied ist. Wir als Junge Linke sind da vor Ort auch sehr involviert, weil dort die meiste Öffentlichkeitsarbeit drüber läuft. Und es gibt ein Wahlbündnis mit einer linken alternativen Liste und mit anderen Gruppen, wie auch die DIDF, die auch dabei sind. Da haben wir gesagt, das ist wichtig für uns, wir finden es gut und wir unterstützen das. Deshalb werden wir auch helfen, die Unterstützungserklärungen aufzubringen und lokal gut dort mit den Leuten zusammenarbeiten und auch die Kooperation suchen und gemeinsam Sachen machen. Aber als Organisation haben wir bei dem Antritt nicht gesehen, dass wir viel raus holen, wir haben gesagt: ok wir haben begrenzte Ressourcen und wir müssen uns auf andere Sachen konzentrieren. Deshalb bringen wir uns so gut wie möglich ein, aber auf diese Art.
Wir haben jetzt viel über eure Entstehung und eure Zusammenarbeit mit der KPÖ geredet. Gibt es Bereiche, wo ihr eure Schwerpunkte habt? Habt ihr den Anspruch euch auch in Betrieben, Schulen und Unis zu organisieren?
Das spannende und schwierige dabei ist, es ist immer leicht zu sagen, man hat den Anspruch. Aber als Organisation, die es erst seit einem Jahr gibt, müssen wir sagen, wir haben den Anspruch. Wir haben eine Möglichkeit genutzt mit Salzburg, dass wir da einen Gemeinderat bekommen, weil wir gesehen haben, dass wir da auch die Bühne haben, um zu wachsen und wir sehen es auch im Zuspruch für linke oder kommunistische Politik, den Leute haben, weil sie so konkret sehen können, was es heißt. Das heißt es macht es uns einfacher, in andere Bereiche rein zu wirken. Wir sehen es als gute Möglichkeit, sich weiter zu entwickeln. Wir haben keine Angst vor dem Parlamentarismus, aber wir haben vor allem Respekt, weil wir sehen welche Gefahren darin auch liegen, von Strukturen gefressen zu werden. Und weil man dann auch oft nur noch diesen Weg sieht und sich nicht mehr sich kümmern muss um außerparlamentarisches.
Da ist für uns jetzt vor allem der Fokus, dass wir versuchen mehr in gewerkschaftliche Initiativen reinzugehen. In Unis beispielsweise gab es auch gerade die Asta-Wahlen. Wir sehen diese zwar als wichtig, aber diese Strukturen sind grade so stark. Wenn wir rein gehen, verlieren wir diese Leute und kriegen sie nicht mehr raus und das ist etwas, was uns sehr prägt. Einfach aus der bisherigen Erfahrungen der Linken in Österreich sehen, dass der außerparlamentarische und auch innerparlamentarische Weg beidseitig notwendig ist. Aber die Gefahren davon zu sehen, die Gefahren von beiden Seiten. Sich nur darauf zu fokussieren. Man kommt nicht über die Wahrnehmungsschwelle hinaus, dann hat man tatsächlich zig Organisationen, die alle nirgends vertreten sind, die nirgends wahrgenommen werden, nur wenn man mal Politikwissenschaft studiert hat, hat man vielleicht mal von ihnen gehört. Diese können es aber trotzdem für sich beanspruchen revolutionär zu sein, weil sie ja keine Reformpolitik machen in den Parlamenten. Dass dies einen nicht viel weiterbringt glaub ich ist unsere Grundanalyse davon, aber wir sehen es als Widerspruch, der sich nicht einfach so auflösen lässt und den wir auch im Kopf behalten müssen, aber auch bearbeitbar halten müssen.
In Deutschland haben viele Organisationen Probleme im Zugang zu Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Der Anteil von migrantischen Jugendlichen in diesen Organisationen ist sehr niedrig. Wie ist da die Situation in Österreich? Wer erreicht diese Jugendlichen in Österreich?
Innerhalb der Linken gibt es ähnliche Probleme, wie in Deutschland, vielleicht sogar ein Stückchen schlechter tatsächlich. Es gibt halt Organisationen, wie auch DIDF, aber auch vor allem sehr an ethnischen oder auch identitätspolitischen Linien orientierte Vereine, also vor allem kurdische und alevitische Vereine. Aber sie sind sehr abgeschlossen von der restlichen Politik. Weshalb wir uns auch tatsächlich viel mit DIDF absprechen, dort die Räume zu nutzen, dass wir gemeinsam Sachen schaffen. Wo wir froh sind, dass wir jetzt auch auf dem Camp sein können, weil hier auch genau der Ort ist, wo wir alle viel voneinander lernen können. Aber auch grade eure speziellen Angebote. Kulturelle oder sportliche Angebote. Wo ihr es schafft mehr Leute, die sich nicht im ersten Moment für Politik interessieren und gerade migrantische Jugendliche, dahin zu kriegen.
Und da, glaube ich, können wir noch viel abschauen und das müsste die Linke so auch angehen. Weil das Problem grade ist, wenn Migranten irgendwo in der Parteipolitik vertreten sind, dann sind es die Quoten-Migranten. Dann sind sie dafür da, weil sie Migranten sind, nicht weil sie Linke sind, nicht weil sie was zu sagen haben, sondern das ist meistens die Rolle, die sie einnehmen müssen. Und das schlimmste ist, in den meisten Fällen ist das dann verbunden damit, dass einem völlig egal ist, was für Positionen die haben. Also da ist wirklich, dass Sozialdemokraten mit Grauen Wölfen immer wieder gegenseitige Besuche abstatten. Dass Grüne Politiker immer wieder mit Organisationen, die der AKP nahe stehen, wie der UETD, mitmarschieren oder anderes. Und ich würde sagen, da schwingt auch der Rassismus mit, den man unterdrückt. Weil man darf nämlich nicht offen rassistisch sein, aber man ist es dann doch schon, indem man einfach nicht so viel Wert drauf legt was für Positionen Leute haben. Dann denkt man: ist ja nicht so schlimm, sind ja Migranten, sie sind vor allem da, damit sie eine Community abdecken. Und ich glaube mit dem muss halt entschieden gebrochen werden. Mit dem muss halt ganz klar gesagt werden, das ist nicht der Weg. Damit organisierst du auch niemanden, damit kriegst du vielleicht Wähler-Stimmen, aber damit organisierst du niemanden. Aber auch die kriegst du nicht wirklich damit, vielleicht einen kleinen Teil. Und deshalb ist es wirklich da, wo wir auch sagen müssen: da haben wir auch einiges dazu zu lernen. Weil diese Kultur gibt es in Österreich nicht, dafür ist es für uns umso praktischer, wenn wir solche Kooperationen haben, wo wir uns austauschen können und schauen können: hey was funktioniert? Wie könnten wir funktionieren, dass man halt zeigt, wir organisieren uns auf der Basis der Interessen und machen da nicht so pseudo Identitätszusätze, so dass wir Migranten noch dazu holen, damit es halt Migranten sind. Ich glaube, da haben wir sicherlich noch einen weiten Weg vor uns, aber den richtigen Anspruch.
