Zeynem Arslan
Laut eigenen Angaben wurden nur 32.000 Menschen österreichweit auf die ÖGB-Demo gegen die größte Teuerung und Kostenexplosion der zweiten Republik mobilisiert. Das Schlechtwetter allein dürfte keine plausible Erklärung sein.
Warum die Beteiligung trotz immer enger werdender existenzieller Fragen nicht höher ausfallen konnte, wird mit einigen auch miteinander verwobenen Gründen zu tun haben. Eines dieser Gründe ist es, dass die etablierten Institutionen und Strukturen seit Jahrzehnten systematisch an der Abnutzung des Klassenbewusstseins arbeiten. Viele haben längst um ihre Standpunkte innerhalb der Gesellschaft vergessen und wollen die einst erkämpften Errungenschaften und den aufgebauten Wohlstand lediglich, einzig und allein beibehalten.
Seit geraumer Zeit werden wir von einer Krise in die nächste galoppiert und wir lernen gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Entwicklungen immer mehr mit Resignation und Nüchternheit zu begegnen, vielleicht sogar in der Hoffnung, dass es die da „oben“ wieder richten werden. Der einst für viele als Retter inszenierte Ex-Bundeskanzler dürfte bald und hoffentlich andere Probleme mit der Judikatur auf sich haben. Eine Ära, die sich mit abgehobenen und realitätsfernen Polit-Manager-Figuren weiterfortsetzt, die mittlerweile die Nerven haben, mit ihren abgehobenen und realitätsfernen Sparmaßnahmentipps die Bevölkerung auf das Schlimmste vorzubereiten.
Und damit kommen wir zu einem weiteren Grund für die eher niedrige Beteiligung bei der ÖGB-Demo. Die ÖGB konnte schon einmal viel größere Demonstrationsteilnahmen mobilisieren, so z.B. die Demo gegen den 2019 – durch die ÖVP-FPÖ Regierung beschlossenen – 12-Stunden-Tag mit über 100.000 Demonstrierenden. Damals blieb es dann aber auch dabei. Der auch damals versprochene heiße Herbst blieb aus. An dieser Stelle stellt sich die Frage des Vertrauens in organisierte Strukturen der Arbeiterorganisationen prominent in den Raum. Schließlich bleiben auch dieses Mal die Führungen der ÖGB und der Sozialpartner im etablierten Rahmen und wollen ein Stopp der Kostenexplosion, höhere Löhne, jedoch lediglich innerhalb des bestehenden Systems, das naturgemäß diese Krisen permanent selbst verursacht.
Die progressiven Kräfte sind gut beraten, beim Vertrauensaufbauprozess für die gemeinsame und organisierte Bewegung für politische, soziale und wirtschaftliche Rechte aktiv mitzuwirken; dabei v.a. klare und kritische Haltung zu zeigen und linke Positionen im Sinne der Interessen der Beschäftigten und Werktätigen konsequent, argumentativ und nachhaltig sowie langatmig zu vertreten.
