Flüchtlingsverhandlungen der AKP

7. April 2021

Ercüment Akdeniz Die allgemein bekannten politischen Spannungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union sollen  bis Juni 2021 zurückgestellt werden.  Bei einer kürzlich stattgefundenen Videokonferenz der Mitglieder des Europarates wurden gemäßigte Botschaften an die Türkei […]

„Normalisierung“ der Beziehungen zur Türkei

7. April 2021

Düzgün Altun Noch im Sommer letzten Jahres schien es so, als ob die Fäden zwischen der EU und der Türkei endgültig reißen würden. Die monatelange Suche der Türkei nach Rohstoffen und Erdöl in Gewässern im […]

Das Verbot der HDP und die Ein-Mann-Herrschaft

26. März 2021

Hasan Ingiliz Der türkische Generalstaatsanwalt Bekir Sahin will die kurdische und linke HDP (Partei der Völker) vom Verfassungsgericht verbieten lassen. Eine Anklageschrift wurde am 17. März an das Verfassungsgericht in Ankara eingereicht. Damit folgt die […]

Erdoğans Märchen über Menschenrechte

12. März 2021

Yusuf Karatas Präsident Erdogan hat vor einigen Tagen einen Plan angekündigt, den er als „Aktionsplan für Menschenrechte“ bezeichnete und den er für eine „zivilrechtliche Verfassung“ einsetzen will. Er bedankte sich bei dem Vorsitzenden seiner Koalitionspartei […]

Warum hat der „Staatsgeist“ in Gara nicht funktioniert ?

26. Februar 2021

Yusuf Karatas Die Angriffe der türkischen Armee auf das rund 70 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt in der irakischen Autonomieregion Kurdistan gelegene Gare-Gebirge hatte mit heftigen Luftangriffen begonnen, anschließend wurden Kommandoeinheiten von Helikoptern abgesetzt. […]

EVRENSEL wird sich nicht beugen!

7. Januar 2021

Fatih Polat Im vergangenen Jahr hat die Anstalt für Presseanzeigen einen „Anzeigen-Stopp“ gegen die Tageszeitung Evrensel verhängt. Und dieses Jahr – das übrigens unser 25-jähriges Jubiläum ist – beginnt mit einer Strafe, die aufgrund des […]

So viel zur Reform der Rechtsprechung des Ein-Mann Regimes!

2. Januar 2021

Ihsan Caralan Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei aufgefordert, den ehemaligen Co-Vorsitzenden der kurdischen HDP, Selahattin Demirtaş, der seit 4 Jahren im Gefängnis sitzt, sofort freizulassen! Die Gründe sind […]

Sind wir wirklich alle Webo?

16. Dezember 2020

Vedat İlbeyoğlu  Eine wichtige Persönlichkeit aus Regierungskreisen hatte mal folgendes gesagt: „Wir haben bis dato die Erfolgsgeschichten anderer gelesen, jetzt schreiben wir unsere eigene!“ Damit wollte er auf den neuen „Befreiungskrieg“ hinweisen, den die türkische […]

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