Das Verbot der HDP und die Ein-Mann-Herrschaft

26. März 2021

Hasan Ingiliz Der türkische Generalstaatsanwalt Bekir Sahin will die kurdische und linke HDP (Partei der Völker) vom Verfassungsgericht verbieten lassen. Eine Anklageschrift wurde am 17. März an das Verfassungsgericht in Ankara eingereicht. Damit folgt die […]

Aktionstag gegen Rüstungsexporte

24. März 2021

Am 20.03. startete die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen mit einem Aktionstag auf dem Hamburger Rathausmarkt. Zweck der Aktion ist eine Unterschriftensammlung, die an Senat und Bürgerschaft gerichtet ist und fordert, „innerhalb eines […]

Globaler Klimastreik in Bochum

21. März 2021

Am Freitag hatte Fridays For Future zum globalen Streik aufgerufen. Auch in Bochum fanden Aktionen statt. Ab dem frühen Vormittag fingen die ersten Aktionen zum globalen Klimastreik in der Bochumer Innenstadt an. Organisiert wurden die […]

Wie viel Verfassungsschutz steckt in der AfD?

12. März 2021

Gamze Ardic Anfang März wurde bekannt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit dem 25. Februar 2021 die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstuft und ehe wir uns versahen, gehörte wenige Tage später jene Einstufung bereits […]

Ist die Herkunft schuld an hohen Corona-Infektionen?

12. März 2021

Erdem Söğüt  Seit Anfang März liest man Schlagzeilen, dass mehr als die Hälfte aller aufgrund einer Coronavirus-Infektion in deutschen Krankenhäusern liegenden Patienten einen Migrationshintergrund aufweisen würde. Anlass hierfür ist ein Bericht eines Gesprächs zwischen RKI-Chef […]

Abschiebung in Darmstadt

12. März 2021

Özgün Önal Trotz der Pandemie hat die Zahl der Abschiebungen von europäischer bzw. deutscher Seite zugenommen. Hierzu befinden sich etliche Migranten, die sich illegal in Deutschland aufhalten, in Abschiebehaft. Migranten, denen eine Abschiebung droht, können […]

Daimler-Untertürkheim: Zukunftspakt oder Teufelspakt?

12. März 2021

Diethard Möller Stolz hat der Betriebsrat von Daimler-Untertürkheim am Freitag, dem 5. März, sein Verhandlungsergebnis zur Zukunft in einer Extraausgabe seiner Betriebszeitung „Scheibenwischer“ präsentiert. Das Dokument atmet den Geist des Co-Managements und der Standortlogik. Schon […]

Profite über alles: Die grüne Recycling-Lüge

12. März 2021

Mirkan Dogan In Sachen Klima- und Umweltschutz können sich Deutschland aber auch die Europäische Union kaum mit Selbstlob halten. Doch nach einer deutschen Redensart: Eigenlob stinkt!  Das trifft auch auf die deutsche und europäische Klimapolitik. […]

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